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Gesundheitszeugnis - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 04.05.2015
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Bei einem Gesundheitszeugnis handelt es sich um eine behördliche Bescheinigung, dass die gesundheitlichen Voraussetzungen für eine bestimmte Tätigkeit vorliegen, für die das Gesetz den Nachweis durch ein Gesundheitszeugnis vorsieht.

Das frühere Gesundheitszeugnis nach §§ 17,18 Bundesseuchengesetz wurde im Jahr 2001 durch eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz abgelöst. Danach müssen Personen, die im Lebensmittelbereich tätig werden wollen, vor erstmaliger Aufnahme einer Tätigkeit an einer mündlichen Belehrung teilnehmen. Diese Belehrung erfolgt durch das Gesundheitsamt oder durch einen vom Gesundheitsamt beauftragten Arzt. Über die Teilnahme erfolgt eine schriftliche Bestätigung. Auch im weiteren Verlauf des Arbeitsverhältnisses muss der Arbeitgeber über Umstände informiert werden, die gegebenenfalls zu einem Tätigkeitsverbot führen können. Das Gesundheitszeugnis ist auch noch in anderen Tätigkeitsbereichen erforderlich, z.b. bei einer Tätigkeit im Gaststättengewerbe. Auch dafür ist erforderlich, dass die persönliche Eignung durch eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz nachgewiesen wird.

Bei weiteren Rückfragen hinsichtlich dieser brisanten Rechtsmaterie stehen Ihnen jederzeit die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline mit kompetenten Rechtstipps zur Seite. Für Rückfragen halten Sie bitte die relevanten Unterlagen bereit.

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