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Geheimhaltungsvertrag

Stand: 24.11.2014

Die Geheimhaltungspflicht kommt in allen Rechtskreisen vor.

Sehr wichtig und auch praxisrelevant ist diese aber gerade im Arbeitsrecht. Während eines Arbeitsverhältnisses besteht für den Arbeitnehmer eine Verschwiegenheitspflicht. Diese resultiert aus der arbeitsvertraglichen Treuepflicht. U.U. besteht die Geheimhaltungs- bzw. Verschwiegenheitspflicht auch im nachvertraglichen Bereich. Entsprechende Vereinbarungen sind grundsätzlich wirksam. Man unterscheidet zwischen Betriebsgeheimnissen, die sich auf den technischen Betriebsablauf beziehen und den Geschäftsgeheimnissen, die den kaufmännischen Bereich betreffen. Die Verschwiegenheitspflicht kann durch Unterlassungsklage geltend gemacht werden. Evtl. besteht auch eine Schadenersatzpflicht. In schwerwiegenden Fällen kann das Arbeits- oder Mitarbeiterverhältnis fristlos gekündigt werden. Allgemein hat der Arbeitnehmer auch nach Ende des Arbeitsverhältnisses über geschäftliche und persönliche Belange des Arbeitgebers zu schweigen, soweit dadurch die Interessen des Arbeitgebers beeinträchtigt werden können. Ausnahmen sollen bei gewichtigen, innerbetrieblichen Missständen, von denen auch die Öffentlichkeit betroffen ist, zulässig sein.

Sollten auch Sie von dieser brisanten Rechtsmaterie betroffen sein, helfen Ihnen gerne die Anwälte der Deutschen Anwaltshotline mit kompetentem Rechtsrat weiter.


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