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Arbeitsrecht

fristgerecht - Infos und Rechtsberatung

22.04.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Fristgerecht, oder fristgemäß, bedeutet entsprechend einer gesetzten Frist oder entsprechend einer gesetzlichen Frist.

Der Rechtsverkehr braucht für die Berechnung der in Verträgen und Gesetzen enthaltenen Zeitbestimmungen klare Regeln. Ist eine Frist vorgegeben, so ist dies ein abgegrenzter, also bestimmter oder jedenfalls bestimmbarer Zeitraum, innerhalb dessen eine bestimmte Leistung zu erbringen ist. Nach § 271 BGB (Leistungszeit) gilt, daß dann, wenn eine Zeit für die Leistung weder bestimmt noch aus den Umständen zu entnehmen, kann der Gläubiger die Leistung sofort verlangen kann und der Schuldner sie sofort bewirken. Wenn aber eine Zeit bestimmt ist, so ist im Zweifel anzunehmen, dass der Gläubiger die Leistung nicht vor dieser Zeit verlangen, der Schuldner aber sie vorher bewirken kann. Das heißt die Handlung, Erklärung u.a. ist vor Ablauf der Frist zu erbringen, um fristgerecht zu sein. Läuft die Frist ergebnis- oder ereignislos ab, entstehen daraus bestimmte Rechtsfolgen, so kann man sich z.B. nicht mehr auf bestimmte Umstände berufen. Die Gegenseite befindet sich dann im Verzug und schuldet neben der geforderten Leistung auch den durch den Verzug zusätzlich entstehenden Schadensersatz. Die Berechnung einzelner Fristen richtet sich nach den §§ 186 ff BGB.

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Beispiel: Gegen ein zivilgerichtliches Urteil der 1. Instanz hat man die Möglichkeit, innerhalb einer Frist von einem Monat Berufung einzulegen (§ 517 ZPO). Hält man diese Frist ein, wird das Verfahren in der nächsten Instanz vor dem nächsthöheren Gericht neu verhandelt. Hält man diese Frist nicht ein, wird das erstinstanzliche Urteil nach Ablauf des o.g. Zeitraums rechtskräftig, d.h. unanfechtbar, und damit vollstreckbar.

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