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Arbeit und Beruf

Dienstunfähigkeit - Infos und Rechtsberatung

25.11.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die Dienstunfähigkeit eines Beamten liegt vor, wenn er infolge eines körperlichen Gebrechens oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd unfähig ist.

Als dienstunfähig kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat, und zusätzlich keine Aussicht besteht, dass innerhalb von weiteren sechs Monaten die Dienstfähigkeit wieder voll hergestellt werden kann. Die Dienstunfähigkeit, die von einem Amtsarzt festgestellt werden muss, führt zu einer Versetzung des Beamten in den Ruhestand, sofern er nicht anderweitig einsetzbar ist. Ob auch ein "Burn-out-Syndrom" zur Dienstunfähigkeit eines Beamten führen kann, ist umstritten. Heute wird es zumindest unter die gesundheitlichen Gründe subsumiert. Auch bei der Berufsunfähigkeitsversicherung, bei der die gleiche Problematik auftreten kann, gibt es dazu noch keine einheitliche Auffassung. Eine begrenzte Dienst(un)fähigkeit liegt vor, wenn der Beamte unter Beibehaltung seines Amtes seine Dienstpflichten noch während mindestens der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit erfüllen kann. In diesem Fall ist die Dienstzeit des Beamten entsprechend herabzusetzen. Außerdem soll der Dienstherr bei dem amtsärztlichen Gutachten neben einer Aussage zur Dienstfähigkeit, begrenzten Dienstfähigkeit oder Dienstunfähigkeit auch eine ärztliche Stellungnahme dazu anfordern, ob die Beamtin oder der Beamte anderweitig uneingeschränkt oder eingeschränkt verwendet werden kann.

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