Navigationspunkt Hauptthema Unterthema Artikeltitel

Betriebsvereinbarung - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 01.04.2014

Aktuell sind leider keine Anwälte telefonisch erreichbar. Wir empfehlen Ihnen die E-Mail Beratung zur Klärung Ihrer Fragen.


Soforthilfe vom Anwalt per E-Mail

Erfahrene Anwälte lösen Ihr Rechtsproblem per E-Mail

  1. Stellen Sie Ihre Frage
  2. Antwort in 20 Minuten
  3. Rechtssicherheit zum Festpreis
E-Mail Beratung
Ablauf und Preise

Eine Betriebsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen dem Betriebsrat und dem Arbeitgeber. Sie ist in § 77 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geregelt. Betriebsvereinbarungen werden von dem Betriebsrat und dem Arbeitgeber gemeinsam beschlossen. Sie müssen schriftlich niedergelegt und von dem Arbeitgeber und dem Betriebsratsvorsitzenden bzw. dessen Stellvertreter unterschrieben werden.

Eine Betriebsvereinbarung enthält nicht nur die Verpflichtungen der Betriebspartner, sondern vor allem - wie ein Tarifvertrag - Normen, die bestimmte Angelegenheiten für den Betrieb verbindlich regeln. Gegenstand einer Betriebsvereinbarung können nur solche Angelegenheiten sein, die in die Zuständigkeit des Betriebsrates fallen. Die Regelungen der Betriebsvereinbarung gelten unmittelbar und zwingend für die Arbeitsverhältnisse des Betriebs.

Grundsätzlich sind von den Normen einer Betriebsvereinbarung alle im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer erfasst. Nach § 77 Abs. 4 Satz 1 BetrVG dürfen Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind oder üblicherweise geregelt werden, nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein. In diesem Fall wird das Günstigkeitsprinzip nicht angewendet, das ansonsten auch für Betriebsvereinbarungen gilt.

Die rechtlichen Fragestellungen zu dem Thema Betriebsvereinbarung sind vielfältig und häufig komplex. Die Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline können Ihnen im Rahmen einer telefonischen Erstberatung einen Überblick über die relevanten Aspekte geben.

Digitaler Assistent
Digitalen Assistenten starten
Rechtsbeiträge über Arbeitsrecht:

Haben Arbeitnehmer ein Recht auf Hitzefrei? Betriebsausflug - Infos und Rechtsberatung Betriebsferien: Darf der Arbeitgeber Zwangsurlaub anordnen? Betriebsratswahl - Infos und Rechtsberatung Betriebsverfassung - Infos und Rechtsberatung Betriebsversammlung - Infos und Rechtsberatung Mitbestimmungspflichtig - Infos und Rechtsberatung

Aktuell sind leider keine Anwälte telefonisch erreichbar. Wir empfehlen Ihnen die E-Mail Beratung zur Klärung Ihrer Fragen.


Soforthilfe vom Anwalt per E-Mail

Erfahrene Anwälte lösen Ihr Rechtsproblem per E-Mail

  1. Stellen Sie Ihre Frage
  2. Antwort in 20 Minuten
  3. Rechtssicherheit zum Festpreis
E-Mail Beratung
Ablauf und Preise