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Arbeitsrecht

Betriebliche Übung - Infos und Rechtsberatung

23.10.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die betriebliche Übung ist ein von der Rechtsprechung entwickeltes Rechtsinstitut und basiert auf dem allgemeinen Grundsatz des Vertrauensschutzes.

Eine betriebliche Übung kann entstehen, wenn Arbeitnehmer und/ oder der Arbeitgeber regelmäßig bestimmtes Verhalten wiederholen. Dann kann der Arbeitnehmer unter Umständen darauf vertrauen, dass der Arbeitgeber sich auch in Zukunft so verhalten wird, insbesondere bei der Gewährung bestimmter geldwerter Vorteile und Vergünstigungen. Der Arbeitnehmer kann hierdurch eine Rechtsposition erwerben, die ihm der Arbeitgeber nicht mehr einseitig entziehen darf. Mit seiner Entscheidung vom 18.03.2009, Az.: 10 AZR 281/08, hat das BAG seine bisherigen Rechtsprechung zur Beendigung der betrieblichen Übung durch eine gegenläufige betriebliche Übung aufgegeben. Nach der früheren Rechtsprechung des BAG konnte Arbeitgeber durch eine abgeänderte bzw. gegenläufige betriebliche Übung, die der Arbeitnehmer über einen längeren Zeitraum widerspruchslos hinnimmt, die bis dahin bestehende betriebliche Übung beenden. Diese Auffassung hält das BAG unter Berufung auf § 308 Nr. 5 BGB nicht mehr aufrecht.
Der Rechtsanspruch aus betrieblicher Übung ist kein Anspruch minderer Qualität und kann daher nur durch Kündigung oder eine entsprechende Vereinbarung mit dem Arbeitnehmer verschlechtert oder gar beseitigt werden (BAG Urteil vom 18.03.2009, 10 AZR 281/09).

Bei Fragen zur betrieblichen Übung können viele schwierige Fragen auftauchen, die häufig nur nach eingehender Prüfung sämtlicher Unterlagen durch einen erfahrenen Rechtsanwalt beantwortet werden können. Daher sollte Sie für eine telefonische Beratung Ihre Unterlagen vorliegen haben, damit Sie binnen weniger Minuten kompetente Auskunft erhalten.

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