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Arbeitsrecht

Ausgleichsabgabe - Infos und Rechtsberatung

21.07.2016 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Die Ausgleichsabgabe, manchmal auch als "Schwerbehindertenabgabe" bezeichnet, hängt mit der in Deutschland bestehenden Verpflichtung von Unternehmen, 5% der Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen, zusammen. Diese Beschäftigungspflicht ergibt sich aus § 71 des Sozialgesetzbuches IX (SGB IX) und gilt für Betriebe mit jahresdurchschnittlich mehr als 20 Beschäftigten. Kleinere Betriebe mit durchschnittlich weniger als 20 Beschäftigten müssen keine schwerbehinderten Menschen beschäftigen und dementsprechend auch keine entsprechende Ausgleichsabgabe erbringen.

Arbeitgeberinnen oder Arbeitgeber, die trotz dieser Verpflichtung keine oder zuwenig Schwerbehinderte beschäftigen, müssen die Ausgleichsabgabe erbringen. Diese dient als Ausgleich gegenüber den Arbeitgebern, die oben genannte Beschäftigungspflicht erfüllen und denen daraus, zum Beispiel durch den gesetzlichen Zusatzurlaub und die notwendige, behinderungsgerechte Ausgestaltung des Arbeitsplatzes, erhöhte Kosten entstehen. Aus der Ausgleichsabgabe bezahlen die Integrationsämter unter anderem zusätzliche Hilfen für Schwerbehinderte im Arbeitsleben. Genaueres zur Verwendung der Ausgleichsabgabe ergibt sich aus § 77 Abs. V SGB IX.

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Die Höhe der Ausgleichsabgabe ergibt sich aus § 77 SBG IX und hängt davon ab, wie viele Arbeitsplätze ein Betrieb hat, und wie viele schwerbehinderte Menschen er beschäftigt bzw. beschäftigen müsste.

Fragen zur Höhe und Berechnung der Ausgleichsabgabe sowie alle weiteren diesbezüglichen Fragen, können Sie gerne an unsere Anwältinnen und Anwälte richten, die Sie unter der genannten Rufnummer erreichen.

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