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Arzttermin - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 23.01.2014

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Für Arbeits- und Dienstverhältnisse gilt der Grundsatz "ohne Arbeit kein Lohn". Dieser Grundsatz wird jedoch verschiedentlich durchbrochen.

Eine solche Ausnahme kann nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 616) die vorübergehende Verhinderung wegen eines notwendigen Arzttermins darstellen.

Zwar ist der Arbeitnehmer grundsätzlich verpflichtet, um einen Arzttermin außerhalb seiner Arbeitszeit zu bitten, aber in Einzelfällen kann es auch ohne der Notwendigkeit der unmittelbaren ärztlichen Versorgung zulässig sein, den Arzt während der Arbeitszeit aufzusuchen. Insbesondere ist es keine Arbeitspflichtverletzung und zur Wahrung des Vergütungsanspruchs nicht erforderlich, dass der Arbeitnehmer den Arzt wegen eines anderen Termins bedrängt oder gar den Arzt wechselt.

Bei ärztlich zwingend vorgeschriebenen Besuchsterminen steht die Berechtigung zur Wahrnehmung außer Frage. Zu nennen sind hier zum Beispiel ein Termin zum Röntgen oder ein Termin zur Blutentnahme in nüchternem Zustand.

Die vorgenannten Konkretisierungen gelten nicht nur für fest angestellte Arbeitnehmer, sondern meist auch für freie Mitarbeiter und arbeitnehmerähnliche Personen. Weiterhin kann der Arzttermin als persönlicher Verhinderungsgrund gelten, wenn nahe Angehörige erkranken.

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