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Arztbesuch - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 29.06.2015
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Die Antwort auf die Frage, ob man während der Arbeitszeit zum Arzt gehen darf, hängt vom Einzelfall ab. Übliche Arzttermine sind während der Freizeit, vor der Arbeit oder in der Mittagspause wahrzunehmen, soweit das möglich ist.

Nur in dringenden Fällen oder wenn bestimmte Untersuchungen nur zu einer bestimmten Zeit durchgeführt werden können, darf während der Arbeitszeit - sogar unter Beibehaltung seines Lohnzahlungsanspruches - der Arzt aufgesucht werden, was sich aus § 616 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ergibt, der bestimmt: "Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird". Diese etwas sperrige Formulierung bedeutet, dass ein normaler Arztbesuch nicht zum Verlust der Vergütungsansprüche führt.
Es muss ein im persönlichen Bereich des Arbeitnehmers liegendes subjektives Leistungshindernis bestehen. Dabei reicht es, wenn dem Arbeitnehmer die Arbeitsleistung wegen des Hinderungsgrunds nicht zumutbar ist (BAG BB 83, 314). Die Verhinderungsdauer darf sich nur über eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit erstrecken. Auch bei einem dauerhaften Arbeitsverhältnis dürfen dies nach § 616 BGB regelmäßig nur wenige Tage sein (BAG VersR 77, 1115). Schließlich darf der Arbeitnehmer die Verhinderung nicht verschuldet haben. Ein Verschulden ist nur bei grober Fahrlässigkeit oder bei einem leichtsinnigen, unverantwortlichen Verhalten gegeben (BGB-RGRK/Matthes, § 616 BGB, Rz 17).

Weitere Fragen hierzu beantworten Ihnen gerne die Rechtsanwälte der Deutschen Anwaltshotline!

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