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Arbeitsverweigerungsrecht

Stand: 25.01.2012
Häufig hören wir Fragen von Arbeitnehmern, ob ihr Arbeitgeber eigentlich alles von ihnen verlangen kann. Dies ist zu verneinen. Es sind in der Rechtsprechung zahllose Fälle beschrieben, in denen ein Arbeitnehmer durchaus das Recht hat, die geforderte Arbeitsleistung zu verweigern, ohne arbeitsvertragliche Konsequenzen hinnehmen zu müssen. Dies gilt zum Beispiel, wenn sich der Arbeitnehmer bei Ausführung der Tätigkeit strafbar machen, eine Ordnungswidrigkeit begehen oder gegen andere gesetzliche Vorschriften verstoßen würde. Auch ein Verstoß gegen Vorschriften des Arbeitsschutzes, die zu einer Gesundheitsgefährdung des Arbeitnehmers führen können, braucht er nicht hinzunehmen. Eine spezielle Form des Arbeitsverweigerungsrechtes ist das gesetzliche Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 BGB, das dem Arbeitnehmer zusteht, wenn der Arbeitgeber über einen erheblichen Zeitraum mit der Lohnzahlung in Verzug ist. Trotzdem sollte der Arbeitnehmer bei der Arbeitsverweigerung Vorsicht walten lassen, denn wenn das Verhalten entgegen der Auffassung des Arbeitnehmers doch unberechtigt sein sollte, können arbeitsrechtliche Konsequenzen drohen, die schlimmstenfalls auch zu einer einseitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber führen können.

Bei Fragen rund um das Thema Arbeitsverweigerung können viele schwierige Rechtsfragen auftauchen, die häufig nur nach eingehender Prüfung der Unterlagen durch einen erfahrenen Rechtsanwalt beantwortet werden können. Daher sollte Sie für eine telefonische Beratung den Arbeitsvertrag vorliegen haben.


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