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Arbeitsschutzbestimmungen

Stand: 07.04.2014

Die Arbeitsschutzbestimmungen im Gesetz über die Durchführung des Arbeitsschutzes (ArbSchG) haben als Zielsetzung die Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit am Arbeitsplatz.

Nach den Arbeitsschutzbestimmungen ist es die Pflicht der Arbeitgeber, die erforderlichen Maßnahmen zum Arbeitsschutz zu treffen. Die Regelungsschwerpunkte sind insbesondere Arbeitszeitregelungen, der Schutz bestimmter Personengruppen, Arbeitsstätten- und Betriebshygiene sowie der Umgang mit gefährlichen Arbeitsstoffen und physikalischen Einwirkungen. Der Arbeitnehmer kann die Erfüllung der Bestimmungen vom Arbeitgeber sogar einklagen. Auch kann er bis zur Erfüllung seine Arbeitsleistung verweigern. Bei besonders groben Verstößen ist der Arbeitnehmer sogar zur außerordentlichen Kündigung berechtigt und kann Schadensersatzansprüche geltend machen. Im Gegenzug kann allerdings auch der Arbeitgeber nach vorheriger Abmahnung eine fristlose Kündigung aussprechen, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsschutzbestimmungen in grobem Maße nachhaltig verletzt.

Abzustellen ist jedoch in jedem Fall auf den jeweiligen Einzelfall. aus diesem Grund ist eine Beratung durch eine/n im Arbeitsrecht erfahrene/n Anwältin/-walt in jedem Fall sinnvoll. Diese/r kann die spezifischen Fragen innerhalb weniger Minuten beantworten und auch weitere Tipps zur Rechtsverfolgung geben.


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   | Stand: 04.11.2017
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