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Arbeitnehmergesetz

Stand: 16.03.2015

Der Begriff des Arbeitnehmers ist in § 5 des Arbeitsgerichtsgesetzes (ArbGG) definiert und fasst darunter vor allem Arbeiter, Angestellte und Auszubildende.

Ein einheitliches Gesetz, dass alle Belange der Arbeitnehmer regelt, gibt es in Deutschland nicht. Es existieren im Bereich des Arbeitsrechts aber eine Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen, die die Belange der Arbeitnehmer und deren Rechte und Pflichten umfassend regeln. Wichtige Gesetze in diesem Zusammenhang sind zum Beispiel das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) das Tarifvertragsgesetz (TarifVG), das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), das die Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer regelt. Aber auch verschiedene Arbeitsplatzverordnungen, wie z.B. die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) dienen dazu, die Sicherheit und einen Mindeststandard an Arbeitsbedingungen für alle Arbeitnehmer so weit wie möglich sicherzustellen. In einigen dieser Arbeitnehmergesetze ist geregelt, dass der Arbeitgeber bei einem Verstoß gegen die Vorschriften eine Ordnungswidrigkeit begeht oder sich sogar strafbar macht. Letzteres gilt insbesondere bei einem nachhaltigen Verstoß gegen die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes, also zum Beispiel bei Überschreiten der Höchstarbeitszeitgrenzen oder der Nichtgewährung der Pausenzeiten.

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