Durchwahl Arbeitsrecht
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Arbeitnehmererfindung

Stand: 31.03.2014

Das Recht der Arbeitnehmererfindung ist im Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) geregelt. Dieses Gesetz verbindet das Patent- und Urheberrecht und das Arbeitnehmerschutzrecht.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz soll einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der Arbeitgeber und denen der Arbeitnehmererfinder herbeiführen.

Nach allgemeinen arbeitsrechtlichen Grundsätzen gehören nämlich sämtliche im Arbeitsverhältnis geschaffenen Arbeitsergebnisse dem Arbeitgeber. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz geht jedoch vom Erfinderprinzip aus.

Es sieht eine ausgewogene Verteilung der Rechte und Pflichten von Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor.

Wann aber muss eine Erfindung als solche beim Arbeitgeber gemeldet werden und wie unterscheidet sich die Arbeitnehmererfindung von bloßen Verbesserungsvorschlägen? Und welche Vergütung hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Arbeitnehmererfindung zu zahlen?

Über die rechtlichen Probleme bei Arbeitnehmererfindungen können unserer erfahrenen Anwälte aus dem Bereich Arbeitsrecht rasch und unkompliziert weiterhelfen. Bitte halten Sie dazu Ihren Arbeitsvertrag bereit.


Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Arbeitnehmererfindung
Arbeitgeber hat Navigationsgerät zugesagt - Hält sich nicht daran
Klausel zu Kündigungsfrist in Arbeitsvertrag
Kündigung vorzeitig vorlegen
Klausel in Arbeitsvertrag rechtlich gültig?
Wer übernimmt die Kosten für eine Schwangerschaftsbescheinigung?
Ausbilden ohne Ausbilderschein?
Ein jährige Kündigungsfrist in Arbeitsvertrag - Möglichkeit zur Verkürzung

Interessante Beiträge zu Arbeitnehmererfindung
Was Sie über Arbeitszeugnisse wissen sollten
Rückzahlung von Fortbildungskosten
Arbeitgeber kann den Hund am Arbeitsplatz verbieten.
Kranke Krankenschwester: Nachtdienstuntauglich heißt nicht arbeitsunfähig
Wenn die Höhe des jährlichen Urlaubsgeldes erheblich schwankt
Hund am Arbeitsplatz muss nicht geduldet werden
Entgeltfortzahlung bei selbstverschuldeter Arbeitsunfähigkeit
SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

20.130 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 19.09.2017
Freundlich und kompetent, gerne wieder

   | Stand: 19.09.2017
gut investierte 7 Minuten!

   | Stand: 16.09.2017
Bin mit der Beratung sehr zufrieden.

Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 001-634
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
0900-1 875 001-635
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht | Arbeitsrecht | Insolvenzrecht | Patent-, Urheber-, Markenrecht | Alkoholverbot | Arbeitnehmer | Arbeitnehmer Rechte | Arbeitnehmereigenschaft | Arbeitnehmergesetz | Arbeitnehmerrecht | Arbeitnehmersparzulage | Arbeitsbericht | Arbeitspflicht | Beschäftigungsgesetz | Gewerbliche Arbeitnehmer | Schweigepflicht | Arbeitnehmerpflichten

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK
Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website
JURA TICKER
Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website

Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:
0900-1 875 001-634
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Arbeitsrecht
 
0900-1 875 001-635
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
Durchwahl Patent-, Urheber-, Markenrecht
 
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.
E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen