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Arbeitsrecht

Arbeitgeber - Infos und Rechtsberatung

05.08.2015 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Als Arbeitgeber gilt derjenige, der die Arbeitsleistungen von einem Arbeitnehmer kraft des zugrunde liegenden Arbeitsvertrages fordern kann und das Arbeitsentgelt schuldet.

Im Gesetz ist der Begriff nicht weiter definiert; der Arbeitgeber kann aber Art,Ort und Zeit der Arbeit konkret festlegen (anders als der bloße Auftraggeber). Bei Leiharbeitsverhältnissen ist Arbeitgeber der Verleiher, der die Arbeitskraft des bei ihm beschäftigten Arbeitnehmers an ein Drittunternehmen ausleiht. Der Arbeitsvertrag besteht folglich nur zwischen Arbeitnehmer und Verleiher, auch wenn die Arbeitsleistung im Betrieb eines Drittunternehmens erbracht wird. Das Direktionsrecht übt der Entleiher aus, Grenze ist der Arbeitsvertrag Verleiher-Arbeitnehmer sowie der Überlassungsvertrag. Zu einer anderen als arbeitsvertraglich vereinbarten Tätigkeit darf der Entleiher den Arbeitnehmer nicht heranziehen. Das gilt aber auch für vereinbarte Arbeitszeiten; hier sollte die Verträge angepasst werden oder sich nach den Erfordernissen des Entleihers richten. Der Arbeitgeber kann eine natürliche oder juristische Person (z.B. eine GmbH) sein, aber auch eine Gesamthandsgemeinschaft (z. B eine GbR oder OHG). Probleme ergeben sich daher, wenn ein Arbeitgeber gegen seine Pflichten, insbesondere die Lohnzahlungs- oder Fürsorgepflicht, verstößt. Wichtig ist zu wissen, wer ggf. zu verklagen is; etwa eine selbstständige örtliche Niederlassung.

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