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Arbeit und Beruf

Vorsicht beim Aufsetzen der Abfindungserklärung

03.04.2017 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Eine Abfindungserklärung ist Willenserklärung, mit der der Versprechende dem Versprechensempfänger eine bestimmte Summe Geldes für den Verlust einer Position verspricht.

Eine Abfindung kann im Arbeitsrecht für den Fall des Verlustes des Arbeitsplatzes oder der Gesellschafterstellung gezahlt werden. Eine Abfindungserklärung ist hinsichtlich ihres Inhalts, Sinns und Zwecks gerichtlich überprüfbar. Die Abfindung selbst ist eine einmalige Leistung, mit der wiederkehrende Verpflichtungen abgelöst werden. Sie hat etwa im Arbeitsrecht - hier meist in Verbindung mit einem Aufhebungsvertrag - aber auch im Unterhalts- und im Gesellschaftsrecht Bedeutung. Häufig stellt sich die Frage, ob man sich auf eine Abfindungszahlung einlassen sollte, ob eine angebotene Abfindung ihrer Höhe nach angemessen ist oder was an sonstigen Folgen auf einen zukommen kann. Das könnten unter anderem steuerliche Problemstellungen, die Anrechnung zum Beispiel auf das Arbeitslosengeld, oder einfach der Umfang des mit der Abfindung verbundenen Verzichts sein.

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