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Geschäftsbedingungen - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 12.05.2014
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Allgemeine Geschäftsbedingungen oder kurz AGB sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss des Vertrages stellt. Den Rechtsrahmen setzte vormals das AGB-Gesetz, das im Zuge der Schuldrechtsreform in das BGB integriert wurde; seit 01.01.2002 ist das AGB-Recht in den §§ 305 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) geregelt.

Wirksam vereinbart sind Geschäftsbedingungen nur dann, wenn beide Parteien eines Vertrages damit einverstanden sind und in den Vertrag einbezogen werden. Ein Aushang im Geschäft der AGB reicht in der Regel hierzu nicht aus. Zu diesem Bereich können sich weitreichende Fragen zur richtigen Formulierung von AGBs ergeben, aber auch Probleme hinsichtlich der Gültigkeit bzw. Wirksamkeit einzelner Bedingungen. So müssen AGBs nach dem Gesetz bestimmten Formalien genügen, und nicht jeder Inhalt ist zugelassen.

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