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AGB Gesetz - Infos und Rechtsberatung

Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG / 09.02.2015
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Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB, sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss des Vertrages stellt.

Der Gegensatz dazu ist die ausdrücklich ausgehandelte Individualvereinbarung. Den Rechtsrahmen für AGB bildete bis 31.12.2001 das AGB-Gesetz (Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen). Seit dem 01.01.2002 sind die Vorschriften über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den §§ 305 - 310 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) zu finden. Bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sich Fragen zur rechtssicheren Formulierung ergeben, aber auch Probleme hinsichtlich der Gültigkeit bzw. Wirksamkeit einzelner Bedingungen auftreten. Grundsätzlich sind überraschende Klauseln und solche, die den Vertragspartner unangemessen benachteiligen, unwirksam. In der Regel sind Vertragsklauseln dann unangemessen, wenn sie vom gesetzlichen Leitbild abweichen.

Zur Fragen der Wirksamkeit von AGB, z.B. im Miet- Bank- und Arbeitsrecht, gibt es eine jeweils umfangreiche Rechtsprechung, ohne deren Kenntnis eine sichere Beurteilung kaum möglich ist. Bei Fragen stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte/-innen gerne zur Verfügung. Halten Sie Unterlagen, wie z.B. den Vertrag, oder Schriftverkehr bereit.

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