Rechtsbeiträge über Zivil-/ Zivilprozeßrecht | Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Klageschrift |
Verfahrensdauer von mehreren Jahren völlig normal | Stand: 02.07.2015
FRAGE: Ich habe vor 3 Jahren ein Auto bei einen Gebrauchtwagenhändler gekauft und es stellte sich heraus, dass es etliche Mängel (Gerichtliches Beweissicherungsverfahren) am Auto gab.
Bin gleich z...
ANTWORT: Ich muss Ihnen zu meinem Bedauern mitteilen, daß die von Ihnen genannte Verfahrensdauer bei vielen Gerichten normal ist. Als Anwalt sind einem auch die Hände gebunden, da man nach den Prozeßvorschrifte ...weiter lesen Beendigung des Eilverfahrens wegen Anerkenntnis des Gegners | Stand: 04.01.2015
FRAGE: Ich habe ein Eilverfahren bei Gericht gestellt und die Annahme des Anerkenntnis (Übernahme der Heizkosten) unter Vorbehalt bestätigt. Nun habe ich folgendes Schreiben vom Gericht erhalten.Wir...
ANTWORT: Der Hinweis des Gerichts ist richtig. Da die Firma nunmehr anerkannt hat Ihnen die Heizkosten zunächst zahlen zu müssen, muss in dem Eilverfahren nicht mehr entschieden werden. Sie werden au ...weiter lesen Automatische Kündigung der Krankenversicherung nach Umzug | Stand: 13.11.2013
FRAGE: Ich bin seit ca. 1995 bei der Süddeutschen Krankenversicherung (SDK) als Privatpatient versichert (Vollversicherung plus Zusatzversicherung Privatpatient Krankenhaus, Zahnarzt etc.), die Tarife i...
ANTWORT: Sie haben Recht. Nach § 15 Abs. 3 i.V.m. § 1 Abs. 5 MB/KK ist durch die Verlegung Ihres Wohnsitzes in die Schweiz Ihre Krankenversicherung automatisch beendet worden. Sie können daher zunächs ...weiter lesen Gutachter erscheint nicht - Schadensersatz? | Stand: 03.01.2013
FRAGE: Wir hatten einen Wasserschaden , die Wohngebäudeversicherung beauftragte einen Sachverständigen sich den Schaden zu schätzen. Ein Termin wurde vereinbart.Der Sachverständige erschie...
ANTWORT: Der von Ihnen erwähnte Fall des Nichterscheinens eines Gutachters ist in § 409 ZPO (Zivilprozessordnung) *1) gesetzlich geregelt. Wenn ein Gutachter nicht erscheint, obwohl er dazu verpflichte ...weiter lesen Verbleib von gestohlenen Sachen bei eingestellten Verfahren | Stand: 09.01.2011
FRAGE: Am 30.03.2010 wurde in meine Wohnung in Leipzig eingebrochen. Es wurden Computer, Elektronik Artikel, Schmuck und ein Cello im Wert von ca. 15.500 EUR gestohlen.In einem Schreiben (datiert 03.06.2010...
ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,Ihre Fragen möchte ich wie folgt beantworten:Zunächst darf ich meine Verwunderung zum Ausdruck bringen, dass die Staatsanwaltschaft in einem derart schwerwiegenden Fal ...weiter lesen Kündigungsfristen während der Probezeit | Stand: 04.11.2010
FRAGE: Ich habe am 14. Juni 2010 einen Anstellungsvertrag mit einem Pflegedienstleiter abgeschlossen und eine Probezeit von 6 Monaten vereinbart mit dem Zusatz, dass eine Kündigung von beiden Seiten innerhal...
ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,Zunächst erlaube ich mir, darauf hinzuweisen, das die von Ihnen angegebene Kündigungsfrist für die Probezeit von der gesetzlichen Regelung abweicht. Nach den gesetzliche ...weiter lesen Lohnpfändung wegen gewöhnlicher Geldforderungen | Stand: 02.09.2010
FRAGE: Der Schuldner hat zwar ein mdjhr. unterhaltspflichtiges Kind, zahlt nach dem Vermögensverzeichnis (Eidesstattliche Vers.) keinen Unterhalt.Kann beim Vollstreckungsgericht beantragt werden, bei Berechnun...
ANTWORT: Sehr geehrte Mandant,mir ist bewusst, dass die Vollstreckung von rechtskräftigen Forderungen für Gläubiger durchaus mit einer gewissen Belastung verbunden ist. In Ihrem konkreten Fall habe ...weiter lesen
|
