Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Kann die Farbe Gelb als Marke geschützt werden?

Stand: 22.09.2014

Wer würde es nicht für ein Märchen halten, dass es in Deutschland verboten sein könnte, eine Lieferung in gelber Farbe zu verpacken? Goethe stellte in seinem bahnbrechenden Buch „Zur Farbenlehre“ aus dem Jahre 1810 u.a. fest, dass das menschliche Auge die Farben hauptsächlich als Nachbilder und Simultankontraste selbst erzeugt. Also nicht derjenige, der eine Farbe verwendet, ist genau genommen als Urheber tätig, sondern die Farbe bildet sich überhaupt erst im Auge des jeweiligen Betrachters.

So etwas kann man doch nicht urheberrechtlich schützen, würde man meinen. Weit gefehlt, so sieht das nämlich die geltende deutsche Rechtsprechung. Die Durchsetzung solch eines Verbots ist gerade einem bedeutenden Verlag gelungen, in Form des gerichtlichen Schutzes der Farbe Gelb bei der Verpackung von Wörterbüchern gerade offiziell abgesegnet (Az. I ZR 228/12). Die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor.

Am 04.10.2010 wurde nämlich zugunsten dieses bekannten deutschen Verlags, der sich übrigens auch das Logo eines in Blau (HKS 48) gehaltenen Buchstabens "L" auf gelbem Grund schützten hatte lassen, unter dem Anmeldedatum des 07.03. 1996 die abstrakte Farbmarke Gelb (HKS 5) für zweisprachige Wörterbücher in Printform eingetragen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Markenanmeldung mit Beschluss vom 17.06.2008 erst einmal unter Verweis auf die fehlende Unterscheidungskraft der Farbe abgewiesen. Das Bundespatentgericht hob dann aber, gestützt auf entsprechende vorgelegte Gutachten, die Beschlüsse des DPMA mit der zweifelhaften Begründung auf, die angemeldete Farbmarke sei zwar mangels Unterscheidungskraft eigentlich nicht schutzfähig, die Marke habe sich aber im Verkehr durchgesetzt.

Der Konkurrent und wir alle müssen es nun also unterlassen, im geschäftlichen Verkehr in Deutschland Sprachlernsoftware für Sprachen jeglicher Art in einer gelben Verpackung selbst oder durch Dritte anbieten, bewerben oder in den Verkehr zu bringen.

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-20
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.






Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-20
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

20.707 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 25.07.2018
Danke hatte angerufen wegen fahren ohne Fahrerlaubnis

   | Stand: 24.07.2018
Leider ist Hr. Koch nicht in der liste, aber ich bin sehr zufrieden mit der netten und kompetenten Beratung.

   | Stand: 18.07.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,das ist eine sehr gute PLattform, um offene Fragen zu Rechtsproblemen zu klären.Ich werde sicher wieder einmal nutzen und auch weiter empfehlen.

Aktuell sind leider keine Anwälte telefonisch erreichbar.
Wir empfehlen Ihnen die E-Mail Beratung zur Klärung Ihrer Fragen.
0900-1 875 000-20
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Patent-, Urheber-, Markenrecht | Patent-, Urheber-, Markenrecht | Wettbewerbsrecht | Medienrecht | Gemeinschaftsgeschmacksmuster | Gemeinschaftsmarke | Handelsmarke | Kollektivmarke | Markenname | Markenrecht | Markenschutz | Markenzeichen | Patent | Schutzmarke | Wortmarke | Hilfestellung

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Für Anwälte
Zuverdienst gesucht?
Jetzt Kooperationsanwalt werden!
Anwaltshotline
Aktuell sind leider keine Anwälte telefonisch erreichbar.
Wir empfehlen Ihnen die E-Mail Beratung zur Klärung Ihrer Fragen.
0900-1 875 000-20
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen