 | Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Unterlassungsanspruch |
Nachbarrecht: Schutz der Privatsphäre | Stand: 23.10.2013
 FRAGE: Ich habe einen Familie als Nachbarn, die ungefähr 6 Meter von mir entfernt wohnt, getrennt durch eine von beiden Parteien gepflanzte Hecke. Ich habe am 24. Sept. 2013 aus meinem Fenster geschaut...
 ANTWORT: Ich kann mir gut vorstellen, dass es sehr ärgerlich ist, wenn man in seinen eigenen 4 Wänden fotografiert wird.Um auf Ihre Frage einzugehen, natürlich dürfen Sie hinter Ihrem eigene ...weiter lesen Markennamen bei eigenen Produkten verwenden? | Stand: 09.07.2013
 FRAGE: Wir stellen her und vertreiben unter dem Namen "XXXX" Schlüsselbretter, die aus Holzresten und gebrauchten Zündkerzen bestehen. Auf diesen Schlüsselbrettern sind Automodelle montiert, di...
 ANTWORT: Die Verwendung eines geschützten Markennamens zur Beschreibung eines Produkts eines anderen Unternehmens kann bereits eine Markenrechtsverletzung sein. Die feste Montage der lizenzierten Automodell ...weiter lesen Daten aus Zeitungen sammeln und im Internet verbreiten - Wettbewerbsrecht/Urheberrecht | Stand: 07.06.2011
 FRAGE: In wie weit ist es erlaubt, Anzeigen (Wohnungsanzeigen) aus Zeitungen (kostenlose Wochenzeitungen/Tageszeitungen/Stadtteilzeitungen) zu sammeln um sie auf einer gewerblichen Internetplatform aufbereite...
 ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,die Fragestellung ist in der Tat sehr komplex, da sie sowohl urheberrechtliche als auch datenschutzrechtliche und wettbewerbsrechtliche Aspekte beinhaltet.Eindeutig beantwortet werde ...weiter lesen Telefonterror - Wie gehe ich vor ? | Stand: 28.02.2011
 FRAGE: Seit einigen Jahren erlebt meine Familie eine beabsichtigte und wiederholte telefonische Belästigung, verbunden mit Beleidigungen, Lästerungen und Bedrohungen, so dass unsere Lebensqualitä...
 ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Fragestellung Telefonterror: Für eine Empfehlung zur Unterbindung dieses Terrors wäre ich dankbar.Die wichtigste Voraussetzung zur Bekämpfung der Belästigunge ...weiter lesen Plagiate übers Internet? | Stand: 14.02.2011
 FRAGE: Wir haben Produkte von einem englischen Großhändler bezogen welche wir in Deutschland bei einem Internetauktionshaus, einem Online-Versandhandel und im eigenen Webshop verkaufen. Darunter auc...
 ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Ich möchte vorwegschicken, ohne dass es sich bei dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt um ein sehr komplexes Problem handelt, welches je nach Einzelfall unterschiedlich rechtlic ...weiter lesen Was sind verbundsfähige Scheidungsfolgesachen? | Stand: 14.04.2010
 FRAGE: Wir leben in Trennung und haben die Scheidung eingereicht, die Prozesskostenhilfe wurden für den ersten Rechtszug bewilligt, in dem ich den Betrag in 48 Raten zahle.Hiermit habe ich ein Antrag gestell...
 ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Die Punkte 2, 3 und 5 fallen Ihrer Beschwerde gehören nicht zum ehelichen Güterrecht. Folgesachen im Sinne des § 137 Abs. 2 Nr.4 FamFG, also Güterrechtssachen ...weiter lesen Strafe durch illegalen Download eines Computerspiels | Stand: 08.03.2010
 FRAGE: Mein volljähriger Sohn hat in einer Internettauschbörse ein PC-Spiel heruntergeladen und wurde diesbezüglich Ende 2008 auch schon von der Polizei befragt. Die Angelegenheit schien danac...
 ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,Zu Ihrer Anfrage möchte ich der Vollständigkeit halber noch folgende Bemerkungen machen:Ihrer Schilderung entnehmen ich, dass Ihr Sohn den Rechtsverstoß vorgibt un ...weiter lesen
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