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Verkaufsverbot von Magnetschmuck in Apotheke


Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Thomas Nolting
Stand: 23.09.2013

UntersagungIn der Apotheke darf kein Magnetschmuck mehr verkauft werden

Apotheken dürfen keine mit Magneten bestückten Armbänder verkaufen, da die Ware kein medizinisches Produkt ist und auch sonst nicht zu den apothekenähnlichen Produkten gehört. Das hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig entschieden (Az. BVerwG 3 C 15.12).

Eine Stadtverwaltung hatte einem Apotheker verboten, weiterhin Magnetschmuck in seinem Laden zu verkaufen. Da es sich bei den Armbändern mit den Magneten um kein Arznei- oder Medizinprodukt handelt, sei der Verkauf nicht mit der Apothekenbetriebsordnung vereinbar. Der Apotheker war mit dem Verbot nicht einverstanden und ging vor Gericht. Beide Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts haben die Klage des Apothekers aber abgewiesen. Auch die Richter des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig haben zugunsten der Stadt entschieden.

Das Bundesverwaltungsgericht ist der Meinung, dass Magnetschmuck nicht in das Sortiment einer Apotheke gehört. „Apothekenprodukte müssen laut § 1a Abs. 10 Nr. 2 der Apothekenbetriebsordnung der Gesundheit von Menschen dienen und diese fördern. Daher können Produkte von Verkauf ausgeschlossen werden, wenn sie diese Vorgaben nicht erfüllen“, erklärt Rechtsanwalt Thomas Nolting. Bei den angebotenen Magnetschmuck-Armbändern gäbe es neben dem Placebo-Effekt keinen wissenschaftlichen Beweis dafür, dass diese einen positiven Effekt auf die Gesundheit eines Menschen haben. Das Verkaufsverbot schränke den Apotheker nicht in seiner Berufsausübung ein.

Damit Apotheken nicht zu sogenannten Drugstores „mutieren“ sei die Beschränkung des Warenangebots einer Apotheke sinnvoll. Somit gewährleiste man, dass Apotheken weiterhin nur medizinische Produkte anbieten, die einen tatsächlich wissenschaftlich nachweisbaren gesundheitlichen Nutzen für die Kunden haben.

Bild: weisserstier/flickr.com/cc-by

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