Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Betreiber darf Cafe weiterhin Hard Rock Cafe Heidelberg nennen


Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Tim Vlachos
Stand: 19.08.2013

MarkenrechtEines der Streitpunkte ist das Hard-Rock-Cafe-Logo

Der Geschäftsführer des „Hard Rock Cafe Heidelberg“ kann den Namen für das Cafe weiter nutzen, allerdings darf er keine Merchandising-Artikel mehr verkaufen, welche mit dem international berühmten „Hard-Rock-Cafe-Logo“ versehen sind. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden (Az. I ZR 188/11).

Folgender Sachverhalt liegt zugrunde: Seit 1978 verwendet das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ in Speisekarten, auf Gläsern, Fenstern das bekannte kreisrunde Hard-Rock-Logo. Dabei bedienten sich die Betreiber des Restaurants am Einrichtungsstil des 1971 in London eröffneten Hard-Rock-Cafes. Außerdem nutzt das Restaurant das Logo als Aushängeschild. Nachdem das erste offizielle Hard-Rock-Cafe 1992 in Berlin eröffnete, wurde gegen das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ eine einstweilige Verfügung erlassen, welche nach einem Widerspruch des Heidelberger Cafe-Betreibers aber wieder zurückgezogen wurde.

Mit der Klage im jetzt vorliegenden Fall wollten die Rechteinhaber der Marke „Hard Rock Cafe“ erreichen, dass weder der Name „Hard Rock“ noch die Logos „Hard Rock Cafe Heidelberg“ weiter genutzt und alle Merchandising-Produkte, welche das Hard-Rock-Logo tragen vom Verkauf ausgeschlossen werden. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen und auch die Berufung hatte keinen Erfolg.

Die Richter des Bundesgerichtshofs haben sich der Meinung des Berufungsgerichts angeschlossen. Das Heidelberger Restaurant kann somit weiter unter der Bezeichnung „Hard Rock Cafe Heidelberg“ geführt werden, da die einstweilige Verfügung zurückgezogen wurde und die Rechteinhaber die Firmenbezeichnung des Heidelberger Cafés danach mehr als 14 Jahre lang stillschweigend hingenommen haben. Der Name und das Logo dürfen zwar weiterverwendet werden, allerdings muss der Betreiber mit Kennzeichnungen klarstellen, dass das Restaurant nicht zu der internationalen Gruppe „Hard Rock Cafe" gehört.

Die Merchandising-Artikel dürfen dagegen nicht mehr verkauft werden. „Die Rechteinhaber an dem Namen "Hard Rock Cafe" hätten die einstweilige Verfügung 1992 gegen das Restaurant in Heidelberg durchsetzen müssen. Die Ansprüche sind nach jahrelanger Duldung verwirkt. Der Verkauf der Merchandising-Artikel dagegen verletzt die Markenrechte des Markeninhabers und verstößt gegen das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot“, erklärt Rechtsanwalt Tim Vlachos.

Bild: rodrigomezs/flickr/cc-by

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-23
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.






Rechtsbeiträge über Gesellschaftsrecht
Interessante Beiträge zu Firmenbezeichnung

Fehlendes oder fehlerhaftes Impressum kann bis zu 50.000 Euro kosten
| Stand: 05.04.2013

Ziemlich teuer kann es werden, wenn die gesetzliche Impressumspflicht von Webseitenbetreibern nicht eingehalten wird. Laut Telemediengesetz § 16 Abs. 3 kann diese Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu ...weiter lesen

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-23
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

20.707 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 25.07.2018
Danke hatte angerufen wegen fahren ohne Fahrerlaubnis

   | Stand: 24.07.2018
Leider ist Hr. Koch nicht in der liste, aber ich bin sehr zufrieden mit der netten und kompetenten Beratung.

   | Stand: 18.07.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,das ist eine sehr gute PLattform, um offene Fragen zu Rechtsproblemen zu klären.Ich werde sicher wieder einmal nutzen und auch weiter empfehlen.

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-23
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Gesellschaftsrecht | Gesellschaftsrecht | Handelsrecht | Wettbewerbsrecht | Änderung Firmenname | Änderung Firmensitz | Briefkastenfirma | Firmen | Firmenanteile | Firmeneinsicht | Firmenformen | Firmenmantel | Firmenname | Firmenrecht | Firmensitzwechsel | Firmenverbund | Firmierung

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-23
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen