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Eine Betriebsprüfung als (fast) endlose Geschichte

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz
Stand: 31.07.2013

Eine Betriebsprüfung, die sich monatelang hinzieht, ohne dass die Geprüften irgendein Lebenszeichen seitens des Prüfers erhalten, ist hinfällig. Das hat jetzt das Sozialgericht Heilbronn (Az. S 11 R 3178/12) im Fall der „schleppenden“ sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung eines Fußballtrainers in einem Sportverein aus dem Kreis Ludwigsburg entschieden.

Die Deutsche Bundesrentenversicherung nahm den TSV Heimerdingen ins Visier. Deren Prüfer, der bei einer vorangegangenen Betriebsprüfung  bereits über längere Zeit nichts von sich hören ließ und erst nach rund drei Jahren über das Ergebnis seiner Prüfung berichtete, hatte es auch diesmal offenbar nicht besonders eilig. Elf Monate blieb von ihm jegliche Reaktion aus, obwohl der Verein jede Anfrage des Betriebsprüfers unverzüglich beantwortete. Und erst über ein Jahr später kam dann der Bescheid, für einen einstigen Fußballtrainer seien Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von rund 1.500 Euro nachzuzahlen. Der Coach, den es betraf, war längst in einen anderen Sportverein aus der Stuttgarter Region übergewechselt.

Wobei erst vor Gericht herauskam, dass der säumige Prüfer – welch Zufall – in jenem anderen Verein nicht nur Vereinsmitglied war, sondern dort auch als Kassenprüfer fungiert hatte und mit dem dortigen Kassierer noch immer befreundet ist. Doch selbst dieser ebenfalls als Zeuge gehörte Kassierer konnte sich nicht erinnern, mit seinem Freund über den Fall oder zumindest über jenen Fußballtrainer gesprochen zu haben. Was umso bemerkenswerter ist, als dass der Prüfer nach eigener Aussage ganze vier Monate damit verbracht haben will, an der neuen Wirkstätte des Fußballtrainers vor Ort Unterlagen über ihn zu sichten.

Wie dem auch sei – das Gericht entschied in aller Klarheit: Die strittigen Sozialversicherungsbeiträge sind wegen der mehr als sechsmonatigen Untätigkeit des Betriebsprüfers verjährt. „Und in der Zwischenzeit hat die Bundesrentenversicherung dem Verein übrigens einen anderen Betriebsprüfer zugeteilt“, berichtet Rechtsanwalt Alexander P. Taubitz.

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