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Dienstunfähigkeit eines Stabsarztes bei der Bundeswehr

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwältin Petra Nieweg
Stand: 09.07.2013

Verwaltungsrecht
In Gefahrensituationen kann die richtige Schutzausrüstung Leben retten

Ein Zeitsoldat mit einer Allergie gegen Gummi kann keine vorzeitige Entlassung durchsetzen, wenn er innerhalb der Bundeswehr eine Stelle besetzen kann, welche trotz der Allergieerkrankung zumutbar ist. Das hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig entschieden (Az. 2 C 67.11).

Im vorliegenden Fall klagte der Stabsarzt, welcher während der Dienstzeit als Soldat auf Zeit Medizin studierte, für seine Entlassung. Während dem Studium musste er keinen Dienst leisten. Nach dem Ende der medizinischen Ausbildung wurde bei ihm eine Allergie gegen Gummi und deren Inhaltsstoffe festgestellt. Da er keine ABC-Schutzanzüge tragen könne, beantragte der Stabsarzt seine Entlassung, was die Bundeswehr ablehnte. Das Verwaltungsgericht Koblenz und das Oberverwaltungsgericht Koblenz gaben der Klage zunächst statt. Das Bundesverwaltungsgericht kassierte die Urteile der Vorinstanzen jetzt aber ein und verwies den Fall an das Oberverwaltungsgericht zurück. Man müsse nochmal genau prüfen, ob der Anspruch auf Entlassung wegen Dienstunfähigkeit besteht.

Das Gericht merkte an, dass die Bundeswehr ihre Soldaten je nach Qualifikation und Eignung überall dort einsetzen kann, wo sie es für dienstlich erforderlich hält. Es komme auf das jeweilige Einsatzgebiet des Stabsarztes an, ob dieser überhaupt einen ABC-Schutzanzug tragen muss. Wenn dies nicht der Fall sei, kann die Klage abgewiesen werden. Falls ein Schutzanzug unerlässlich ist, müsse genau geprüft werden, inwiefern der Kläger durch seine Allergie einschränkt wird. „Hier hat den Richtern ein medizinisch fundiertes Gutachten gefehlt, denn eine allergische Reaktion kann bei jedem anders ablaufen“, erklärt Rechtsanwältin Petra Nieweg die Entscheidung.

Bildquelle: 807MDSC/flickr/cc-by

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