Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wann eine Software identisch ist

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz
Stand: 07.05.2013

Ob zwei Computer-Programme als identisch anzusehen sind, hängt nicht von einer Übereinstimmung der jeweiligen Quellcodes ab. Zumindest nicht aus Sicht des Marketings, also des Verkaufs der fertigen Software. Dem Käufer bleibt nämlich der Quellcode in der Regel sowieso verborgen und ist auch ohne besonderes Interesse. Für eine mittels exklusiver Verwertung gesicherte Wettbewerbsposition sind allein die von der Software gebotene Funktionalität und die Gestaltung der Benutzeroberfläche maßgeblich. Diese Auffassung findet sich in den Entscheidungen des Landgerichts Osnabrück (Az. 18 O 286/02).

Die niedersächsischen Richter verurteilten damit eine Softwareentwicklerin auf Rückzahlung eines Vorschusses in Höhe von 24.234,36 Euro an ihre Auftraggeberin. Von der war sie mit der Entwicklung eines Softwareprogramms beauftragt worden, das mit Hilfe eines tragbaren Kleincomputers und eines GPS-Satelliten-Navigationssystems einem Golfspieler Hinweise zu seiner Position auf dem Golfplatz und zur Wahl eines geeigneten Schlägers bieten sollte.

Für das gesamte Projekt war eine Vergütung in Höhe von 155.411 Euro vereinbart worden, die in fünf Raten bezahlt werden sollte. Zur Auszahlung kamen aber nur 14.234,36 Euro für die Erstellung des Pflichtenheftes und weitere ganze 10.000 Euro, weil wegen Liquiditätsschwierigkeiten der Auftraggeberin das Projekt einvernehmlich zunächst zurückgestellt wurde.

Als die Firma dann die Finanzklemme überwunden hatte und das Projekt fortsetzen wollte, entdeckte sie plötzlich auf dem Markt das fix und fertige Programm einer anderen Firma, das dem eigenen Vorhaben zumindest sehr ähnlich war. Die zur Rede gestellte Programmiererin behauptete, die zweite Software völlig neu geschrieben zu haben, und zwar aufgrund eines neu erstellten Pflichtenheftes. Immerhin wären 97,8 Prozent der Zeilen des Quellcodes beider Programme nicht identisch. Und die Weiterarbeit an der ersten Software während der aufgezwungenen Ruhephase sei ja auch gar nicht ausdrücklich verboten gewesen.

Was die Richter allerdings nicht als Argument akzeptierten. "Bei einem Entwicklungsauftrag für ein Computerprogramm ist bei fehlenden weiteren Beweisen immer von der generellen Vermutung auszugehen, dass nach dem übereinstimmenden Willen der Vertragsparteien das Entwicklungsergebnis allein dem Auftraggeber zustehen sollte", erklärt Rechtsanwalt Alexander P. Taubitz. Denn Sinn und Zweck der Auftragsentwicklung würden offenbar verfehlt, wenn der Auftragnehmer die speziellen für den Auftraggeber gewonnenen und von diesem bezahlten Ergebnisse ohne Weiteres als dessen Wettbewerber selbst verwerten dürfte. Das gilt insbesondere dann, wenn der Markt für das zu entwickelnde Programm derart klein ist wie bei der Golfer-Software, wo der Vertrieb mehrerer gleichartiger Programme wirtschaftlich keinen Sinn macht.

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-507
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz   |Hier klicken






Rechtsbeiträge über Internet-/ Computerrecht
Interessante Beiträge zu Software

Urheberrechtlicher Schutz eines Internetauftrittes
| Stand: 11.12.2014

Eine eigene Internetpräsenz ist für Unternehmer heutzutage von großer Bedeutung, um auf seine angebotenen Waren oder Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Aber auch Privatpersonen haben oftmals einen eigenen ...weiter lesen

Wie Schriftarten und Fonts rechtlich geschützt sind
| Stand: 30.08.2013

Die Herstellung einer neuen Schriftart ist aufwendig und daher kostenintensiv: Ein Typograf muss hierzu jedes einzelne Zeichen der Schrift entwerfen. Dazu gehören nicht nur alle Buchstaben in Groß- und Kleinschreibung, ...weiter lesen

Bundesgerichtshof erlaubt Handel mit gebrauchter Software
| Stand: 23.07.2013

Entgegen vorheriger Gerichtsentscheidungen ist nun der Verkauf von heruntergeladener Software legal. Das hat nun der Bundesgerichtshof entschieden und berief sich damit auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ...weiter lesen

Antivirussoftware: Verkauf von Software oder Mietung?
| Stand: 04.10.2012

Frage: Eine Antivirus-Softwarefirma behauptet ihre Software zu verkaufen. Die Nutzung der Software ist nach dem Kauf zeitlich begrenzt. Meiner Meinung nach handelt es sich aber um ein Mieten und keinen Kauf. Ist eine solche ...weiter lesen

Ärger mit Google: Vom YouTube-Video zur MP3-Datei
| Stand: 08.08.2012

Der 21-jährige Informatik-Student Philip Matesanz hat sich Ärger mit dem Tochterunternehmen des Suchmaschinen-Riesen YouTube eingehandelt. Matesanz bietet einen kostenlosen Online-Dienst an (www.YouTube-mp3.org), ...weiter lesen

Haftung eines freiberuflichen Entwicklers von Software
| Stand: 04.05.2012

Herbert Kutschnak fragt:Ich arbeite als freier SW-Entwickler und habe für eine Firma ein Web-Software entwickelt. Die wurde von der IT-Abteilung auch überprüft und mir vom Auftraggeber schließlich abgenommen. ...weiter lesen

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-507
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz   |Hier klicken

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

20.213 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 17.10.2017
Vielen Dank für die Ausführliche Kompetente Beratung. Bei weiteren Unklarheiten gerne wieder.

   | Stand: 17.10.2017
Ich werde anwaltshotline weiterempfehlen und bei Bedarf auch nutzen

   | Stand: 16.10.2017
Nach einer Kündigung wollte mein Arbeitgeber ein Paragraphen wissen, in dem etwas sehr explizites stand. Nach langer Suche im Internet etc. habe ich nun die Anwaltshotline genutzt. Super Beratung mit verständlichen Erklärungen. Innerhalb von 10 Sekunden wurde ich an einen Anwalt geleitet. Vielen Dank für die super tolle und schnelle Hilfe!! Nur zu Empfehlen, immer wieder gern!

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-507
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Computerrecht | Computerrecht | Internetrecht | Datenschutzrecht | Abkündigung | EDV-Recht | Erfindung | Multimediagesetz | Onlinekauf | Softwarelizenzvertrag | Softwareüberlassungsvertrag | Vertraulichkeitserklärung | Internetabzocke | Heimlich installierte Dailer | eBay-Recht | Bundes-/Landesdatenschutzbeauftragter

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-507
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen