Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Rechtlich betreut - aber nicht unmündig


Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwältin Tanja Leopold
Stand: 26.09.2012

Frage: Unsere schon sehr betagte Nachbarin hat einen Vormund. Darf sie sich bei dessen Abwesenheit überhaupt eine Pizza bestellen und noch fürstliches Trinkgeld geben? Schließlich ist sie ja wohl selbst nicht mehr geschäftsfähig.

Antwort: Sie bringen da einiges durcheinander. Nach dem 1992 in Kraft getretenen Betreuungsgesetz gibt es in Deutschland keine Vormundschaft über Volljährige mehr. An ihre Stelle ist die so genannte rechtliche Betreuung getreten.

Kann ein Volljähriger auf Grund von Krankheit oder Behinderung seine Angelegenheiten nicht mehr selbst besorgen, wird ihm ein von Amts wegen bestellter Betreuer zur Seite gestellt. Der hat aber ausdrücklich nicht die Funktion eines Aufpassers oder Erziehers zu erfüllen. Er hat nicht einmal das Recht, den Betroffen notfalls mit Zwang daran zu hindern, sich selbst zu schädigen.  Und wer noch über einen freien Willen verfügt, darf sowieso keinen rechtlichen Betreuer gegen seinen Willen vor die Nase gesetzt bekommen.

Insofern hat die Anordnung der Betreuung als solche auf die Geschäftsfähigkeit des Betreuten rechtlich keinen Einfluss. Die Geschäftsfähigkeit oder -unfähigkeit steht nicht mit der Betreuung in direktem Zusammenhang. Es kommt vielmehr darauf an, ob die alte Dame in ihrem Fall in der Lage ist, den Sinn eines Pizza-Hausdienstes zu verstehen und etwa zu wissen, dass sie für die Dienstleistung ein zusätzliches Salär bezahlen muss und wie hoch das normalerweise ausfällt.

Nur, wenn eine Betreuung mit Einwilligungsvorbehalt eingerichtet wurde, ist der Betreute tatsächlich geschäftsunfähig. Aber selbst dann darf er unter Umständen etwa noch selbständig ein Konto führen. Wobei allerdings die Bank das Haftungsrisiko trägt, wenn sie ihm im Zustand der ihr bekannten Geschäftsunfähigkeit größere Summen unbesehen auszahlt.  

Rechtsanwältin Tanja Leopold

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-903
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.





Rechtsbeiträge über Familienrecht
Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Betreuungsgesetz

Muss eine Mietminderung nach der Beseitigung des Mangels zurückgezahlt werden? | Stand: 06.10.2009

FRAGE: Muss ich bei berechtigten Wohnungsmangel - einbehaltenen 20% Mietkürzung - nach der Mangelbeseitigung durch den Vermieter an selbigen zurückzahlen? ...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,vielen Dank für Ihre Rechtsfrage bei der E-Mail-Beratung der Deutschen Anwaltshotline, die ich auf der Grundlage des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts gern wie folgt beantworte.Au ...weiter lesen

Notwendigkeit einer NV-Bescheinigung und die zu erfüllenden Voraussetzungen | Stand: 06.10.2009

FRAGE: Ich bin seit 01.07.2009 Rentnerin. Meine monatliche Rente beträgt € 980,60 zzgl. Zuschuß zum KV-Beitrag i.H.v. monatlich € 68,64.Muss ich Steuern zahlen bzw. erfülle ich die Voraussetzunge...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,grundsätzlich ist eine NV-Bescheinigung nur notwendig, wenn die Kapitalerträge über dem Freibetrag liegen. Da Sie dieses bejahen, wäre als weitere Voraussetzun ...weiter lesen

Macht man sich durch den Einbau von Modchips in Spielkonsolen strafbar? | Stand: 05.10.2009

FRAGE: Wenn ich gewerblich das Flashen (Aktualisieren von Firmware/Einbau von Modchips in Konsolen) anbiete, mach ich mich strafbar weil es ggf möglich ist, dadurch Sicherheitskopien von Spielen zu spielen...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Nach Ihrer Sachverhaltsschilderung kann ich nur von Ihrem Vorhaben abraten. Durch die von Ihnen angesprochenen Modchips wird die bereits auf dem Markt existente Firmenware nachträglic ...weiter lesen


Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-903
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

20.707 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 25.07.2018
Danke hatte angerufen wegen fahren ohne Fahrerlaubnis

   | Stand: 24.07.2018
Leider ist Hr. Koch nicht in der liste, aber ich bin sehr zufrieden mit der netten und kompetenten Beratung.

   | Stand: 18.07.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,das ist eine sehr gute PLattform, um offene Fragen zu Rechtsproblemen zu klären.Ich werde sicher wieder einmal nutzen und auch weiter empfehlen.

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-903
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Familienrecht | Adoptionsrecht | Familienrecht | Sozialrecht | Betreuer | Betreuungsbonus | Betreuungsrecht | Entmündigung | Gegenvormund | Patientenerklärung | Verlobung | Vormund | Vormundschaft | Vorsorgevollmacht | Vormundschaftsrecht | Betreuungskostenerhöhung

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Für Anwälte
Zuverdienst gesucht?
Jetzt Kooperationsanwalt werden!
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-903
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen