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Überstunden sind im Arbeitsvertrag klar zu regeln

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Carsten Dreier
Stand: 20.09.2012

Nürnberg (D-AH) – Fast tausend Überstunden muss ein Unternehmen einem ehemaligen Mitarbeiter nachträglich ausbezahlen. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden (Az. 5 AZR 765/10).

muendliche Lohnerhoehung

Die im Arbeitsvertrag vereinbarte, wöchentliche Arbeitszeit des Lagerleiters betrug 42 Stunden. Festgelegt war: „Der Arbeitnehmer erhält für die Über- und Mehrarbeit keine weitergehende Vergütung“. Nachdem er das Unternehmen verlassen hatte, forderte der Ex-Mitarbeiter trotzdem die Auszahlung der Überstunden aus den letzten drei Jahren. Und das zu Recht, wie die Erfurter Bundesarbeitsrichter urteilten. Ihrer Auffassung nach fehle eine wirksame Vergütungsregelung, und dieser Umstand verpflichte den Arbeitgeber, die Überstunden zusätzlich zu bezahlen.

Zwar wurde im Arbeitsvertrag eine Bezahlung der Mehrarbeit ausgeschlossen, doch dieser Ausschluss sei intransparent. Denn der Arbeitnehmer könne bei Vertragsabschluss noch nicht absehen, mit wie viel Mehrarbeit er konkret zu rechnen habe.

Rechtsanwalt Carsten Dreier empfiehlt: „Um einen späteren Rechtsstreit zu vermeiden, sollten Arbeitnehmer und Arbeitgeber die Vergütung von Überstunden genau regeln: Ab wann man als Arbeitnehmer zum Beispiel Mehrarbeit als Überstunden aufschreiben kann und ob diese dann ausbezahlt werden oder als Freistunden wieder abgefeiert werden können“.

Bild-Quelle: pressmaster/bigstock.com

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