Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

AGBs einfach kopieren?

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz
Stand: 21.05.2012

Monika R. fragt:

Ich betreibe eine kleine Webseite, aus der ich meine handgestrickten Mützen verkaufe. Ich habe jetzt kein Geld, um großartige einen Anwalt zu beschäftigen, und habe mir die AGBs aus einer anderen Seite herauskopiert. AGBs sehen sowieso immer gleich aus. Kann mir dieser Seiten-Betreiber nun Probleme machen?

Rechtsanwalt Alexander P. Taubitz antwortet:

Selbst Allgemeine Geschäftsbedingungen können als so genanntes wissenschaftliches Gebrauchssprachwerk eine persönliche geistige Schöpfung darstellen und sind dann urheberrechtlich geschützt. Darauf hat beispielweise das Oberlandesgericht Köln in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hingewiesen (AZ. 28 O 368/08). Allerdings bedarf es für diesen Schutz ausdrücklich einer gewissen "Schöpfungshöhe". Gebräuchliche juristische Standardformulierungen aus den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen dürfen davon nicht betroffen sein.

Handelt es sich bei den als Vorlage dienenden AGBs jedoch um einen ausgesprochen individuellen Text, wäre der technisch so einfache Kopiervorgang ohne Erlaubnis in der Tat eine unberechtigte Nutzung fremden geistigen Eigentums. Und das ist kein Kavalierdelikt! In der Regel droht eine Abmahnung, die mit Schadensersatzforderungen und meist erheblichen und - ist es erst einmal dazu gekommen - nicht mehr zu vermeidenden Anwaltskosten einhergeht.

Da Sie als juristischer Laie die geforderte Einschätzung der "Schöpfungshöhe" wohl kaum in eigener Regie richtig vornehmen können, wäre die Hilfe eines Anwalts dafür doch eine lohnende Investition. Der Rechtsanwalt haftet dann auch mit seiner Versicherung, wenn ihm dabei selbst als Fachmann eine Fehleinschätzung unterläuft, was auf Grund der Kompliziertheit der Materie niemals auszuschließen ist. Wenn Ihnen auch das zu teuer scheint, sollten Sie zumindest auf eine der meist wohlfeil zu habenden Mustervorlagen zurückgreifen. Achten Sie dann aber bitte darauf, dass es sich um einen seriösen Anbieter solcher Dokumente handelt.

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-501
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz   |Hier klicken





Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu AGB

Vorgehen gegen Netzanbieter bei Störungen von Telefon- und Internetverbindung | Stand: 26.09.2015

FRAGE: Es geht um einen Telefon-und Internet Vertrag mit einem Netzanbieter (über Funk, wohnen auf dem Land).Die Telefonleitung ist mehrmals am Tag, und das jeden Tag, gestört wegen einer "Überlastungssituation"...

ANTWORT: Der Widerruf der Einzugsermächtigung ist jederzeit möglich und zulässig. Beim besagten Anbieter gibt es dafür sogar ein eigenes Formular *1). Beachten Sie dabei aber, dass dadurch di ...weiter lesen

Internet Abzocke - Vertrag widerrufen | Stand: 22.10.2013

FRAGE: Ich habe einen Vertrag mit der Firma X geschlossen. Laut den unterschriebenen Vertrag und der AGB könnte dieser jederzeit per E-Mail mit einer Kündigungsfrist von 4 Wochen widerrufen werden....

ANTWORT: Zunächst muss der Widerruf eines Vertrages von einer Kündigung unterschieden werden.Laut den Regelungen über das Fernabsatzgeschäft, unter das auch der hier geschlossene Vertrag fällt ...weiter lesen

Abzocke im Internet - Widerruf? | Stand: 08.09.2012

FRAGE: Ich hatte am 16.07.2012 die Webseite "Großhandel-Angebote.de" besucht. Die Gestaltung des Angebotes erweckte für mich, es handele sich um einen kostenfreien Service. Tatsächlich gibt e...

ANTWORT: Bei den sog. Fernabsatzverträgen im Internet besteht für Verbraucher ein 14-tägiges Widerrufsrecht gem. §§ 312 b ff BGB. Dies gilt aber lediglich zwischen Unternehmern und Verbrauchern ...weiter lesen

Abofalle einer Website - Wie verhalte ich mich richtig ? | Stand: 29.01.2011

FRAGE: Ich bin in eine typische Internetfalle getappt, bei einer Website wollte ich nur eine Office- Vorlage runterladen, eine Anmeldung war erforderlich und schon hatte ich 12 Monate ABO für 96.00 €.Nac...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Die genannte Webseite ist als sog. Abzockseite diesseits hinlänglich bekannt, Hieraus resultiert, dass die Betreiber dieser Seite definitiv kein Interesse daran haben, Sie z ...weiter lesen

Bei einer Partnervermittlung angemeldet - Trotz Widerruf soll für eine Persönlichkeitsanalyse gezahlt werden | Stand: 28.09.2009

FRAGE: Ich habe mich bei der Partnervermittlung angemeldet und einen Tag später schriftlich widerrufen. Der Widerruf wurde auch bestätigt, allerdings soll ich 99,00 Euro zahlen für eine Persönlichkeitsanalyse...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,zunächst einmal kann festgestellt werden, dass die Firma nicht zu den zwischenzeitlich hinlänglich bekannten Internet-Abzock-Szene-Firmen zählt und deshalb diese ...weiter lesen

In eine Internetfalle getappt - Ist ein wirksamer Vertrag zustande gekommen? | Stand: 26.09.2009

FRAGE: Ich bin leider in eine Internetfall getreten und habe die vergessen zu kündigen, da habe ich sie ja bezahlt habe. Nur jetzt war ich im Urlaub und habe deshalb vergessen den Vertrag zu kündigen...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant, Die Firma ist einschlägig dafür bekannt, angebliche Kunden mit der Behauptung, es sei ein rechtskräftiger Vertrag zustande gekommen, unter Druck zu setzen und dami ...weiter lesen

Kauf von Spielfiguren für ein Onlinespiel mit anschließender Account-Sperre | Stand: 18.08.2009

FRAGE: Ich nehme aktuell an einem Onlinegame teil. Bisher habe ich 150,- Euro für Ausrüstung (Spielfigur) investiert. Ich wurde nun für 1 Jahr gesperrt, weil ich nicht gemeldet habe, dass mein...

ANTWORT: Da der user account nach Ziffer 2.7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) nicht ohne ausdrückliche Zustimmung übertragbar ist und Sie nach Ziffer 4.2.3 der AGB verpflichtet sind ...weiter lesen


Rechtsbeiträge
Interessante Beiträge zu AGB

Last-Minute-Tickets für EM: Darauf müssen Käufer und Verkäufer achten
| Stand: 07.07.2016

Die deutsche Mannschaft steht im Halbfinale. Auch wenn es mit der Euphorie ein bisschen gedauert hat – das Land ist im Fußballfieber. Einige hoffen, eins der begehrten Tickets zu ergattern und live im Stadion ...weiter lesen

Umgehungsklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
| Stand: 09.12.2015

Viele Unternehmer legen ihren Verträgen mit Kunden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Das sind vom Unternehmer vorformulierte Vertragsbedingungen, auf die der Kunde keinen Einfluss nehmen kann. Weil ...weiter lesen

Rücktritt vom Kaufvertrag
| Stand: 25.09.2014

Ein häufiger Irrglaube ist, dass es das sogenannte Rücktrittsrecht bei Kaufverträgen gibt. Es werden Verträge unterzeichnet und einen Tag später möchte man zurücktreten von dem Kaufvertrag. ...weiter lesen

Notwendigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen?
| Stand: 04.10.2012

Frage: Müssen Online-Shops und lokale Geschäfte allgemeine Geschäftsbedingungen haben? Antwort: Nein, es ist weder für Online-Shops noch lokale Geschäfte gesetzlich vorgeschrieben, allgemeine Geschäftsbedingungen ...weiter lesen

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-501
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz   |Hier klicken

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

20.707 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 25.07.2018
Danke hatte angerufen wegen fahren ohne Fahrerlaubnis

   | Stand: 24.07.2018
Leider ist Hr. Koch nicht in der liste, aber ich bin sehr zufrieden mit der netten und kompetenten Beratung.

   | Stand: 18.07.2018
Sehr geehrte Damen und Herren,das ist eine sehr gute PLattform, um offene Fragen zu Rechtsproblemen zu klären.Ich werde sicher wieder einmal nutzen und auch weiter empfehlen.

Aktuell sind leider keine Anwälte telefonisch erreichbar.
Wir empfehlen Ihnen die E-Mail Beratung zur Klärung Ihrer Fragen.
0900-1 875 000-501
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für AGB-Recht | Gesellschaftsrecht | Zivilrecht | AGB-Recht | AGB Gesetz | Geschäftsbedingungen | Gewerbeanmeldung | gewerbliche Miete | Insolvenzverwalter | Mehrheit | Tarifurlaub | Treuhand | Unternehmensrechtsform | Vertrag | Patentvergütung | Rangfolge

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Für Anwälte
Zuverdienst gesucht?
Jetzt Kooperationsanwalt werden!
Anwaltshotline
Aktuell sind leider keine Anwälte telefonisch erreichbar.
Wir empfehlen Ihnen die E-Mail Beratung zur Klärung Ihrer Fragen.
0900-1 875 000-501
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen