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Lieferzeit im Internet

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz
Stand: 07.05.2012

Monika von der Höhe aus B. fragt:

Ich habe einen neuen Tablet-PC im Internet bestellt. Als Lieferzeit waren 14 Tage angegeben. Nach nunmehr 3 Wochen ist die Sendung immer noch nicht da. Wegen "Engpässen beim Hersteller" wird die Lieferfrist inzwischen überhaupt nicht mehr angegeben. Ist das in Ordnung?

 

Rechtsanwalt Alexander P. Taubitz antwortet:

Nein. Internet-Shops müssen die voraussichtlichen Lieferzeiten in der Regel noch vor dem "Bestell"-Klick deutlich benannt haben. Der Kunde muss vor Abschluss des Online-Kaufvertrags klar informiert sein, wie lange er auf die gewünschte Ware zu warten hat. Ansonsten ist das Internet-Geschäft von Anfang an als nichtig anzusehen und es besteht keine Abnahme- und Zahlungsverpflichtung für die, wann auch immer, gelieferte Ware.

Dabei reicht ein Hinweis auf die Lieferzeiten im Kleingedruckten der Allgemeinen Geschäftsbedingungen normalerweise nicht aus. Vor allem dann nicht, wenn das bestellte Produkt nicht gleich geliefert werden kann. Laut einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes erwartet der Normalverbraucher nämlich, dass im Internet gebotene Waren unverzüglich versandt wird -  unabhängig davon, ob sie der Anbieter selbst vorrätig hält oder sie bei einem Dritten abruft. Insbesondere geht der Verbraucher aber davon aus, dass ein Internetshop regelmäßig aktualisiert wird, er also auf eine nicht mehr sofort lieferbare Bestellung selbst aufmerksam gemacht wird.

Unzulässig sind auch alle Fristenangaben, denen entweder ein "ca." vorangestellt wurde oder die nur eine "voraussichtliche Lieferzeit" mitteilen. Der Kunde muss wissen, woran er ist, und in die Lage versetzt werden, das Fristende einfach erkennen oder errechnen zu können. Insofern sind auch die weit verbreiteten gelben und roten Ampeln rechtlich umstritten, weil hier mit Begriffen wie "kurzfristig" oder "im Zulauf" operiert wird, unter denen sich der Verbraucher nur wenig vorstellen kann.

Hat der Onlineshop seine zwar angekündigte Lieferzeit überschritten und lässt - wie in Ihrem Fall - schon mindestens eine Woche länger als vorgesehen nichts von sich hören, können Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen und Ihre Bestellung bei einem anderen Shop erneut aufgeben. Kommt die Ware dann doch noch, dürfen Sie unbeschadet deren Annahme verweigern. Mit einem Widerruf des schleppenden Geschäfts sind Sie in diesem Fall immer im Recht - unabhängig davon, ob der die vereinbarte Frist überschreitende Internetanbieter für die konkrete Lieferverzögerung selbst verantwortlich ist oder nicht.

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