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Irreführende Sahne-Eiscreme

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwältin Jetta Kasper
Stand: 03.08.2012

Stand: 03.08.2012 SE

Wenn ein Speiseeis gerade mal so viel Milchfett enthält, dass es überhaupt als Eiscreme verkauft werden kann, darf es nicht unter der Bezeichnung "Sahne Eiscreme" angeboten werden. Insbesondere führt dann die zusätzliche Angabe "Mit frischer Sahne" auf dem Becher den Verbraucher in die Irre. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin festgestellt (Az. 14 K 272.10).

Die Produzentin der betreffenden Eiscreme hatte das Bezirksamt Pankow von Berlin verklagt. Deren Beamte hatte den Vertrieb der Eisbecher untersagt - wegen der aufgedruckten Produktbeschreibung "Beste, frische Sahne aus Milch von ausgewählten Bauernhöfen geben dieser Eiscreme ihre besondere Cremigkeit".

Denn in Wirklichkeit enthielt das umstrittene Eis einen Milchfettanteil von nur 10,4 Prozent, der es damit gerade mal zur "normalen" Speiseeiscreme werden ließ. Edleres "Sahneeis" muss nämlich mindestens 18 Prozent Milchfett aufweisen. Den Lebensmittel-Beamten zufolge wird hier bewusst der falsche Eindruck erweckt, die Sahne wäre die Zugabe zu einem Produkt, das bereits ohne dieses Extra die Bezeichnung Eiscreme tragen dürfe.

"Das ist aber gerade nicht der Fall, wird doch erst wegen der Sahne der für eine Eiscreme geforderte Mindestfettgehalt von 10 Prozent erreicht", erklärt Rechtsanwältin Jetta Kasper den Berliner Richterspruch. Wobei es für den Tatbestand der Irreführung darauf ankomme, wie ein durchschnittlich informierter, aufmerksamer und verständiger Durchschnittsverbraucher die Bezeichnung wahrscheinlich verstehen werde - eben als besonders sahnige Eiscreme, was sie tatsächlich aber nicht ist.

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