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Religiöse Verweigerung der Arbeit

Stand: 05.05.2011

Stand: 05.05.2011 SE
Nürnberg (D-AH) - Wer seine vertraglich vereinbarte Arbeit auf Dauer verweigert, kommt um eine Kündigung in der Regel nicht herum. Auch wenn er dafür nach eigenem Verlautbaren religiöse Gründe anführt. Allerdings dürfen dem Arbeitgeber dabei keine anderen nahe liegenden Einsatzmöglichkeiten als Ersatz für die verweigerte Beschäftigung des Geschassten zur Verfügung gestanden haben. Darauf hat jetzt das Bundesarbeitsgericht hingewiesen (Az. 2 AZR 636/09).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, war ein gläubiger Moslem seit längerem in einem großen Warenhaus beschäftigt, die letzten fünf Jahre als Ladenhilfe. Als er nun in der Getränkeabteilung eingesetzt werden sollte, verweigerte er die Arbeit. Sein Glaube verbiete ihm jegliche Mitwirkung bei der Verbreitung von Alkoholika. Punktum. Woraufhin ihm das Management das Arbeitsverhältnis kündigte.

Ob zu Recht oder zu Unrecht, ließen allerdings auch Deutschlands oberste Arbeitsrichter offen und verwiesen den Streit an das Landesarbeitsgericht zurück. Dort ist zunächst in allen Details festzustellen, welche konkreten Tätigkeiten auszuführen sich der Betroffene auf Grund seiner religiösen Überzeugungen insgesamt gehindert sieht den Erfurter Richterspruch.

Erst dann nämlich lässt sich abschließend beurteilen, ob der Mann in dem Warenhaus problemlos im Rahmen seines Arbeitsvertrages auch an anderer Stelle weiter beschäftigt werden könnte - womit dann die Kündigung tatsächlich unangemessen und hinfällig wäre. Ein als Ladenhilfe in einem in einem Einzelhandelsmarkt eingestellter Mitarbeiter habe jedoch eigentlich immer mit der Zuweisung von Arbeitsaufgaben zu rechnen, die den Umgang mit Alkoholika erfordern.

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