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Türkische Hochzeiten im Gewerbegebiet

Stand: 27.10.2010

Stand: 27.10.2010 SE
Nürnberg (D-AH) - Türkische Hochzeiten sind in der Regel ein Massenvergnügen, und die Gebäude, in denen sie zelebriert werden, deshalb Vergnügungsstätten. Mit dieser so schlichten wie einleuchtenden Begründung hat jetzt das Verwaltungsgericht Karlsruhe die regelmäßig an den Wochenenden stattfindende Umnutzung einer 800 m² großen Veranstaltungshalle in einem Gewerbegebiet zu einem vor allem türkischen Hochzeitspalast untersagt (Az. 5 K 3274/09).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, liegt das betroffene Grundstück im baden-württembergischen Wiesloch auf einem Gelände, für das der festgesetzte Bebauungsplan die Zulassung von Vergnügungsstätten ausdrücklich ausschließt. Der clevere Investor hatte deshalb den Ausbau der vorhandenen Hallengebäude nebst Cafeteria zu einer Veranstaltungsstätte für Messen, Ausstellungen, Seminare und Vorträge mit einem dazu gehörenden Gastgewerbe beantragt. Was da so unverfänglich nach Räumlichkeiten für harte Arbeit klingt, sollte laut internem Geschäftsplan aber in Wahrheit vor allem an Wochenenden großen, insbesondere türkischen Hochzeitsgesellschaften dienen - mit durchschnittlich 700 Gästen und mehrstündige Musikdarbietungen, deren Halleninnenpegel schon mal eine Lärmdauerbelastung von 90 dB erreichen könne.

Wodurch natürlicherweise die für die Wohnbebauung in der Nachbarschaft Verantwortlichen aufschreckt wurden. Und deren Widerspruch dann auch die uneingeschränkte Rückendeckung des Gerichts erhielt. Die Richter untersagten nämlich den Umbau der Gewerbehalle zur offensichtlichen Vergnügungsstätte. Ausschlaggebend für die bauplanungsrechtliche Ablehnung des Vorhabens waren insbesondere die städtebaulich negativen Auswirkungen, die mit dem Massenhochzeitspalast an den Wochenenden einhergehen würden - neben dem Lärm der feiernden Gesellschaften vor allem der zu erwartende mehrstündige An- und Abfahrtsverkehr der illustren Gäste aus dem überörtlichen Einzugsbereich. Damit würde - so der Urteilsspruch - das planerische Leitbild der Gemeinde in erheblicher Weise angetastet.

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