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Angedrohter Amoklauf

Stand: 16.08.2010

Stand: 16.08.2010 SE
Nürnberg (D-AH) - Wer mit dem Amoklauf in einer Schule droht und dadurch die Polizei auf den Plan ruft, hat die Kosten für deren Großeinsatz aus seiner Tasche zu begleichen. Selbst dann, wenn sich das Eingreifen der Beamten schließlich als überflüssig herausstellt. Das hat das Verwaltungsgericht Freiburg entschieden (Az. 2 K 623/09).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, hatte ein 19-jähriger zwei Schüler vor einer Acherner Schule angesprochen. Im Verlauf des Gesprächs drohte er, zwei andere Schüler der Schule umzubringen und während der großen Pause dort einen Amoklauf durchzuführen. Als er dann den angesprochenen Schülern tatsächlich ins Schulgebäude folgte und die aufsichtsführende Lehrerin nach der genauen Uhrzeit der großen Pause fragte, warf die über seine Amok-Drohung von den beiden Schülern informierte Pädagogin ihn hinaus und schlug Alarm. Drei Dutzend Polizeibeamte sicherten den gesamten Schulbereich und alle anliegenden Straßen hermetisch ab. Der 1.632 Euro teure Großeinsatz war erst vorbei, als der vermutete Amokläufer eine Stunde später vorläufig festgenommen werden konnte. Wofür dann dem - wie sich herausstellte - stadtbekannten Schläger die Rechnung per Zahlungsbescheid präsentiert wurde.

Laut Freiburger Urteilsspruch zu Recht. Denn er habe zur Tatzeit eine Gefahrenlage vorgetäuscht und damit den Polizeieinsatz missbräuchlich veranlasst. Und nach der Gebührenverordnung des Innenministeriums Baden-Württemberg kann in solchen Fällen eine Gebühr in Höhe von 48 Euro pro Stunde und Beamter erhoben werden. Wegen des gerade zwei Tage zuvor erfolgten Amoklaufs an der Albertville-Realschule in Winnenden musste die Polizei von der Ernsthaftigkeit der Androhungen ausgehen.

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   | Stand: 17.10.2017
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   | Stand: 16.10.2017
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