Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Kosten für Schönheitsreparaturen

Stand: 31.05.2010

Stand: 31.05.2010 SE
Nürnberg (D-AH) - Da mag sich mancher Wohnungsinhaber zu früh über den entsprechenden Spruch des Bundesgerichtshofes gefreut haben: Die Kosten für Schönheitsreparaturen in seiner Wohnung hat letztendlich immer noch er selbst zu tragen. Wenn nämlich eine solche Klausel im Mietvertrag auf Grund der umjubelten höchstrichterlichen Entscheidung nunmehr unwirksam geworden ist, darf der Vermieter die auf ihn dadurch zukommenden Mehrausgaben im Falle preisgebundenen Wohnraums durch eine entsprechende Mieterhöhung wieder ausgleichen. So das jüngste Urteil von Deutschlands Bundesrichtern (Az. VIII ZR 177/09).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, teilte eine Wohnungsbaugenossenschaft ihren Mietern mit, dass die in den Allgemeinen Vertragsbestimmungen enthaltene Klausel über die von den Bewohnern durchzuführenden Schönheitsreparaturen nach der neuen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unwirksam sei. Sie bot ihnen an, die von den Richtern gekippte Standardpassage im Wege einer Nachtragsvereinbarung durch eine wirksame zu ersetzen. Andernfalls bliebe ihr keine andere Wahl, als die Miete zu erhöhen.

Der klagende Wohnungsnutzer lehnte diese Vertragsänderung ab. Jedoch zu Unrecht, wie die Karlsruher Richter jetzt betonten. Das Vorgehen der Genossenschaft steht nicht im Widerspruch zur Rechtsprechung, nach der der Vermieter bei frei finanziertem Wohnraum nicht einfach statt der Schönheitsreparatur einen Zuschlag zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen darf. Denn hier handelt es sich um öffentlich geförderten, preisgebundenen Wohnraum. Und die Miete wird in diesem Fall nach Kostenelementen ermittelt und richtet sich nicht nach der marktüblichen Miete, für die ein weiterer Aufschlag in der Tat ungesetzlich wäre.

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-11
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.





Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Schönheitsreparaturen

Schönheitsreperatur - Klauseln im Mietvertrag gültig? | Stand: 13.11.2011

FRAGE: Die Mieter (ein Paar) meiner 3,5-Zimmer-DG-Wohnung haben den seit 1. Juli 2005 bestehenden Mietvertrag fristgerecht zum 1. Januar 2012 gekündigt. Ich habe auf die vertraglichen Vereinbarungen vertraut...

ANTWORT: 1.Die Bestimmungen zu den Schönheitsreparaturen im Mietvertrag sind gültig. Sie enthalten gerade keine starren Fristen sondern passen die Notwendigkeit der Renovierung dem tatsächliche ...weiter lesen

Bin ich zur Ausführung der Schönheitsreparaturen wirksam verpflichtet? | Stand: 11.06.2010

FRAGE: In meinem Mietvertrag bin ich verpflichtet, Schönheitsreparaturen im Allgemeinen nach Staffeln auszuführen. Es gibt im Formular ferner einen Klausel, dass ich bei Auszug ggf. anteilig aufgrun...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Meine Beantwortung schließt sich an Ihre jeweiligen Fragen an:1. Frage: Bin ich zur Ausführung der Schönheitsreparaturen wirksam verpflichtet?Antwort: Der überwiegen ...weiter lesen

| Stand: 18.05.2010

FRAGE: Wir werden in Kürze eine gewerblich genutzte Immobilie zum Ende der Vertragslaufzeit verlassen. Jetzt geht es darum genau zu verstehen, zu welchen Pflege-/Renovierungsmaßnahmen in welcher Qualitä...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Der von Ihnen vorgelegten Mietvertrag erhielt enthält zu den von ihm gestellten Fragen drei wesentliche Passagen, nämlich zunächst Paragraph 3 Ziff. 4, in dem es heißt ...weiter lesen

Rechtmäßigkeit von Schönheitsreparaturklauseln im Mietvertrag | Stand: 14.04.2010

FRAGE: Im Februar 2001 haben wir eine Doppelhaus-Hälfte in München vermietet, es handelte sich um einen Erstbezug, das Haus war neu. Diese Mieter werden nun Ende Mai d. J., d.h. nach 9 1/2 Jahren, ausziehen...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant, gerne nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit einer etwaigen Verpflichtung Ihrer Mieter zur Vornahme der Schönheitsreparaturen Stellung: Dabei möcht ...weiter lesen

Ist der Mieter bei Auszug zu einer Endrenovierung verpflichtet? | Stand: 08.04.2010

FRAGE: Es geht um die Übergabe meiner alten Wohnung. Diese habe ich im April 2005 bezogen. Nun läuft eine zweiwöchige Nachfrist da die Hausverwaltung unter anderem folgendes verlangt:Tapeziere...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin, bezüglich Ihrer Anfrage kann ich Sie beruhigen: Zum ersten schulden Sie aus keinem rechtlichen Gesichtspunkt eine Endrenovierung der Wohnung, zum Zweiten sind evtl. in Ihre ...weiter lesen

DDR-Mietvertrag - Renovierung bei Auszug | Stand: 23.02.2010

FRAGE: Bei der Auflösung des Mietverhältnissen meiner Mutter ergeben sich Probleme bei der Endabnahme-Malerarbeiten. Der DDR-Mietvertrag vom 1.12.77 besagt unter Pkt. Beendigung des Nutzungsverhältnisses...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,für Schönheitsreparaturen in DDR-Mietverträgen bzw. Nutzungsverträgen gelten besondere Regelungen. Enthält ein vor dem 3. Oktober 1990 geschlossener Mietvertra ...weiter lesen

Auszug aus der Mietwohnung, muss ich streichen? | Stand: 10.08.2009

FRAGE: Ich ziehe zum 31.08.2009 aus einer Mietwohnung aus. Beginn des Mietverhältnisses war der 01.09.2005. Ich habe ordentlich und fristgerecht gekündigt. Nun frage ich mich, ob und in wie fern ic...

ANTWORT: Fragestellung: Schönheitsreparaturen bei AuszugIhren Mietvertrag habe ich mit Dank erhalten und insbesondere § 14 und § 18 (Schönheitsreparaturen während und bei Beendigung de ...weiter lesen


Rechtsbeiträge über Miet-/ Immobilienrecht
Interessante Beiträge zu Schönheitsreparaturen

Schönheitsreparatur-Klauseln teilweise ungültig
| Stand: 04.09.2015

In vielen Mietverträgen findet sich eine Klausel, mit welcher dem Mieter sogenannte Schönheitsreparaturen auferlegt werden. In den meisten Fällen finden sich derartige Klauseln als allgemeine Geschäfts- ...weiter lesen

Mieterrechte zu Schönheitsreparaturen gestärkt
| Stand: 24.03.2015

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine Rechtsprechungstendenz zugunsten von Mietern weiter ausgebaut. Insbesondere auf dem Gebiet der von den Mietern während der Mietzeit oder nach Mietende durchzuführenden Schönheitsreparaturen ...weiter lesen

Schönheitsreparaturen als Eigenleistung
Nürnberg (D-AH) - Auch selbst ist der Mann: Mit den in einer Wohnung anfallenden Schönheitsreparaturen muss der Mieter keinen Handwerker beauftragen. Gibt es in seinem Formularmietvertrag eine Klausel, die ausdrücklich vorschreibt, ...weiter lesen

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-11
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

20.133 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 19.09.2017
Freundlich und kompetent, gerne wieder

   | Stand: 19.09.2017
gut investierte 7 Minuten!

   | Stand: 16.09.2017
Bin mit der Beratung sehr zufrieden.

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-11
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Mietrecht | Baurecht (öffentliches) | Baurecht | Mietrecht | Auszug | Bagatelle | besenrein | Endrenovierung | Fristenplan | Hausmeister | Instandhaltung | Instandsetzung | Kleinreparaturen | Mietsachschäden | Streichen | Tapetenwechsel

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-11
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen