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Unfallversicherung im Hort

Stand: 09.07.2009

Stand: 09.07.2009 SE
Nürnberg (D-AH) - Verschluckt sich ein Schulkind beim Essen im Hort, so hat die gesetzliche Unfallversicherung für die gesundheitlichen Schäden dabei aufzukommen. Das hat in einem aktuellen Urteil das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden (Az. L 9 U 41/06).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, kam es zu dem Unglücksfall in einem Hallenbad in Hannover, wo der Hort eines privat eingetragenen Vereins ein gemeinsames Schwimmen mit den von ihm betreuten Schülern organisiert hatte. Nach dem Schwimmen verteilte eine Erzieherin im Vorraum des Schwimmbades Pfannkuchen an die Kinder, die mit dem Umziehen bereits fertig waren. Dabei muss sich ein Junge an den Krümeln verschluckt haben. Jedenfalls wurde der 7-jährige plötzlich leblos am Boden entdeckt und leidet trotz eingeleiteter Wiederbelebung und dem Eingreifen eines Notarztes seither unter einer vollständigen Immobilität, schweren kognitiven Problemen sowie Blindheit.

Die Landesunfallkasse bezweifelt aber, dass der Herzstillstand des Jungen überhaupt durch in die Lunge gelangte Pfannkuchenreste ausgelöst worden ist und verweigert prinzipiell einen weitreichenden Unfallversicherungsschutz in Betreuungseinrichtungen, wenn die Kinder bereits das Schulalter erreicht haben.

Dem widersprachen die Landessozialrichter. Auch das gemeinsame Essen während der Betreuung von Schülern durch eine Horteinrichtung steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung den Celler Urteilsspruch. Nur bei Erwachsenen sei die Einnahme von Speisen und Getränken dem persönlichen Lebensbereich zuzuordnen, so dass dort kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht.

Und die Ursache für den konkreten Unfall ergäbe sich eindeutig aus den am und im Mund des Jungen gefundenen Krümeln und den Veränderungen im Röntgenbild seiner Lunge, die typisch für das Einatmen von Fremdkörpern sind.

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