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Kinderpornoseiten im Internet

Stand: 30.06.2009

Stand: 30.06.2009 SE
Nürnberg (D-AH) - Auch wer sich kinderpornografische Seiten im Internet nur flüchtig anschaut und dann gleich weitersurft, macht sich möglicherweise bereits strafbar. Darauf hat das Hanseatische Oberlandesgericht hingewiesen (Az. 1 Ss 180/08). Zwar ist dieser Straftatbestand auch nach Auffassung der Hamburger Richter nur erfüllt, wenn man sich das verbotene kinderpornografische Material zielgerichtet beschafft und somit in seinen Besitz bringt. Auf Grund der Arbeitsweise der Internet-Browser sei das faktische Besitzverschaffen aber fast immer der Fall, warnt die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline .

Der Computer legt nämlich normalerweise bei jedem Seitenaufruf automatisch so genannte Cache-Dateien mit den Inhalten der angezeigten Seiten an diesen Sachverhalt. Die können auch bei abgeschaltetem Internet prinzipiell wieder aufgerufen und angesehen werden. Obwohl das Speichern in der Regel ohne weiteres Zutun des Internet-Nutzers geschieht, ist die aus Sicht des Gesetzes zur Besitzerlangung erforderliche Herstellung eines Herrschaftsverhältnisses über das illegale Material dadurch nicht mehr mit Sicherheit auszuschließen. Die illegalen Inhalte müssen aber wohlgemerkt auch vorsätzlich im Internet aufgerufen werden. betont Rechtsanwalt Steinle. Wer über die Kinderpornos nur stolpert, macht sich ebenso wenig strafbar wie derjenige, der in seinem Browser das Speichern von Cache-Dateien abstellt.

Im konkreten Fall hatte ein Mann eines Vormittags bei einer ca. dreieinhalbstündigen Recherche im Internet zahlreiche Bilddateien kinderpornografischen Inhalts aufgerufen, am Bildschirm betrachtet und dadurch automatisch die Speicherung auf der Festplatte des im Wohnkeller seines Hauses installierten Computers bewirkt. Zwar löschte er den Cache-Speicher noch am Nachmittag desselben Tages manuell wieder, doch zu diesem Zeitpunkt muss die objektive Straftatbestand bereits als vollendet angesehen werden. Dass er trotzdem nicht zu den vom Amtsgericht zuvor verlangten 80 Tagessätzen je 30 Euro verurteilt wurde, war nur der Tatsache geschuldet, dass bei der Beweisaufnahme offen blieb, über welche Zeiträume der Angeklagte die Dateien jeweils geöffnet und also willentlich darauf zugegriffen hat.

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