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Keine Kur wegen Übergewichts

Stand: 29.02.2008

Stand: 29.02.2008 SE

Nürnberg (D-AH) - Gewogen und für zu leicht befunden: Allein von einem Übergewicht herrührende Beschwerden begründen keine von der Rentenversicherung zu bezahlende Kur. Das hat das Sozialgericht Dresden (Az. S 33 R 2012/05) im Fall einer 158 Kilogramm schweren Frau entschieden, die zum dritten Mal innerhalb von vier Jahren auf Kosten der Rentenkasse auf Kur fahren wollte.

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, beruht das Übergewicht der 27-Jährigen zum Teil auf einer Lymphstauung in den Beinen. Ein medizinisches Gutachten hielt allerdings eine beantragte stationäre medizinische Rehabilitation für nicht erforderlich. Und die Rentenversicherung darf eine solche Behandlung nur dann gewähren, wenn wegen einer Krankheit eine erhebliche Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit vorliegt.

Die drohende Erwerbsunfähigkeit muss dabei durch die Kur abgewendet werden können. Die ausgebildete Näherin hätte aber trotz des erheblichen Übergewichts noch vollschichtig ihrem Beruf nachgehen können. Dass sie inzwischen arbeitslos ist, hat mit ihrer Erwerbsfähigkeit an sich nichts zu tun.

Und weil schon die zwei Kuren zuvor keine wesentliche Linderung gebracht hatten, war das Gericht nunmehr der Überzeugung, dass die Beschwerden auch mit einer neuerlichen 3-wöchigen Kur kaum abnehmen würden. Notwendig seien vielmehr eine dauerhafte ambulante Therapie und eine nachhaltige Umstellung der Ernährung, heißt es im Urteilsspruch. Die Kosten dafür könne allerdings nicht die Rentenversicherung tragen.

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