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Ausschalten des Computers bietet keinen ausreichenden Schutz


Nürnberg (D-AH) - Wer vor der Abfahrt in die Ferien den heimischen PC heruntergefahren und ausgeschaltet hat, kann nach der Rückkehr aus dem Urlaub trotzdem eine böse Überraschung erleben. Wegen eines verbotenerweise zum Tauschhandel im Internet aufgetauchten Musikstücks verurteilte das Landgericht Frankfurt am Main (Az. 2-3 O 771/06) einen Mann, der sich zum ermittelten Zeitpunkt des illegalen Download-Angebots nachweislich ohne seine beiden internetfähigen Computer auf Reisen befand.

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, war mit einer vom Inhaber der Rechte am Musikstück eingesetzten Überwachungssoftware die so genannte IP-Adresse festgestellt worden, unter der die Datei zum fraglichen Zeitpunkt angeboten wurde. Diese konnte im Rahmen der staatsanwaltlichen Ermittlungen mit Hilfe der Telekom dem Internetanschluss des Urlaubers eindeutig zugeordnet werden.

Dabei kam es für das Gericht gar nicht darauf an, ob der Mann an der unrechtmäßigen Handlung selbst beteiligt war oder nicht. Die Richter akzeptierten, dass die fragliche Musikaufnahme zwar über seinen eindeutig identifizierten Internetanschluss, aber von einem fremden PC aus ins Internet zum Kopieren und Anhören bereitgestellt worden sein könnte. Doch auch für diese Rechtsverletzung habe der Beklagte nach den Grundsätzen der Störerhaftung einzustehen Statt die Funkverbindung zum Netz zu verschlüsseln, beschränkte sich der Mann nach eigener Aussage darauf, während seiner Urlaubsabwesenheit die PCs auszuschalten. Dies stellt aber, wie die Praxis zeigt, keine wirksame Schutzmaßnahme dar.

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