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Schwerer Geländewagen wird nicht nach Gewicht versteuert


Nürnberg (D-AH) - Klasse statt Masse: Ein schwerer Geländewagen wird nicht nach seinem Gewicht, sondern nach dem Hubraum des Motors versteuert. Das hat im Fall eines Toyota Landcruiser J8 das Finanzgericht Hamburg entschieden (Az. 7 K 22/06).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, war das Fahrzeug mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 2,8 Tonnen zunächst zu den wesentlich günstigeren Gewichts-Konditionen besteuert worden. Dann verlangte das Finanzamt aber den höheren, für einen Pkw gültigen Steuersatz, der nach Hubraum und Schadstoffemission berechnet wird.

Dagegen wehrte sich der Fahrzeughalter - ohne Erfolg. Denn nach der gesetzlichen Regelung hat nach Auffassung der Hamburger Finanzrichter jede Steuerbehörde eigenständig zu entscheiden, ob ein Fahrzeug als Pkw nach Hubraum oder wie ein Lkw nach Gewicht besteuert wird.
Dafür ist im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller Umstände die objektive Beschaffenheit anhand von Bauart und Einrichtung sowie der Herstellerkonzeption zu beurteilen. Den Ausschlag gibt, ob das Fahrzeug vorwiegend zur Personenbeförderung oder zur Güterbeförderung geeignet ist.

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   | Stand: 25.11.2017
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   | Stand: 23.11.2017
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Vielen Dank für die schnelle und verständliche Beantwortung meiner Fragen bezüglich Mietrecht. Kann es nur weiterempfehlen.

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