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Persönliche Schmähungen im Internet werden gerichtlich bestraft


Nürnberg (D-AH) - Sau-teuer: Wer in einem Web-Forum eine konkrete Person als Sau im Dreck diffamiert, verstößt gegen Recht und Gesetz und muss dafür geradestehen - im Wiederholungsfall mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder ersatzweise bis zu 6 Monaten Haft. Das hat in einem veröffentlichen Urteil (Az. I-15 U 180/05) das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden.

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, wurde in diesem Fall allerdings nicht der Autor der Schmähungen mit zunächst 310,65 Euro zur Kasse gebeten, sondern die Betreiberin des Internet-Forums, in dem die Schimpftirade zu lesen war. Wer ein Forum im Internet betreibt, kann nämlich grundsätzlich auf Unterlassung von Schmähkritik in Anspruch genommen werden, weil er ja erst die notwendige Plattform dafür geschaffen hat. Handelt es sich dabei allerdings um ein Meinungsforum, ist vorrangig der Äußernde selbst dran. Gegen den Betreiber des Forums besteht dabei lediglich ein Anspruch auf Distanzierung von dem betreffenden Beitrag. Gibt jedoch - wie im vorliegenden Fall - der Betreiber eines Meinungsforums nicht die Identität des Äußernden preis, bleibt der Schwarze Peter bei ihm hängen und der Unterlassungsanspruch wird gegen ihn ausgesprochen.

Im Übrigen sei eine sachliche Kritik im Internet nicht widerrechtlich. Unzulässig ist nach dem Urteil der Düsseldorfer Richter nur die Schmähkritik - Werturteile, die jeder sachliche Grundlage entbehren und in böswillige oder gehässige Schmähungen übergehen. Die Zulässigkeitsgrenze wird dabei erst dann überschritten, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung mit der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht.

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