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"Deutschland" im Vereinsnamen nicht zulässig


Nürnberg (D-AH) - Sich als Deutscher stolz zu seinem Land zu bekennen, gehört spätestens seit der Dauerparty Fußball-WM hierzulande wieder zum guten Ton. Aber allem ehrenwerten Patriotismus zum Trotz: Nicht jeder von Deutschen betriebene Verein darf auch das Wort Deutschland in seinem Namen tragen. Das hat das Oberlandesgericht Köln entschieden (Az. 2 Wx 44/05), berichtet die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline.

Im konkreten Fall hatten die Mitglieder eines zwar schwerpunktmäßig im Osten Deutschlands angesiedelten, aber auch bundesweit tätigen Pädagogen-Verbunds beschlossen, sich von nun ab Montessori-Vereinigung Deutschland e.V. zu nennen. Laut Antrag zur Satzungsänderung sollte damit deutlich gemacht werden, dass der Verein ganz Deutschland vertrete und nicht nur eine bestimmte Region.
Aber gerade deswegen ist die Namenserweiterung nicht statthaft, entschieden die Kölner Richter. Denn die beabsichtigte Bezeichnung ist nach Ansicht des Gerichts zur Täuschung geeignet, weil sie der Allgemeinheit den Eindruck vermittelt, es handle sich um die übergeordnete Dachorganisation aller anderen Montessori-Vereine in Deutschland - was ja nicht zutrifft. Möglicherweise wäre die Entscheidung der Richter anders ausgefallen, wenn die ehrgeizigen Pädagogen den Namen Deutsche Montessori-Vereinigung e.V. mit dem schlichteren Vorsatz statt der Landesbezeichnung gewählt hätten. Anders als die Bezeichnung deutsch vermittelt der Eigenname Deutschland den Eindruck eines umfassenden Repräsentationsanspruchs.

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   | Stand: 17.10.2017
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