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Arbeit und Beruf

Fristlose Kündigung: Darf mein Arbeitgeber das?

29.03.2017 /
Author Autor: Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG

Der Begriff der Kündigung findet in zahlreichen Rechtsgebieten Anwendung. Geläufig ist er insbesondere im Arbeitsrecht. Hier und auch in anderen Rechtsgebieten findet ein auf Dauer ausgerichteter, wiederkehrender Leistungsaustausch statt. Die Beendigung eines solchen Dauerschuldverhältnisses für die Zukunft erfolgt juristisch durch eine Kündigung. Eine fristlose oder außerordentliche Kündigung ist ein Spezialfall der Kündigung, die an ganz bestimmte Voraussetzungen gebunden ist, damit sie wirksam ist. Prinzipiell gilt aber, dass eine solche Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen wie Arbeitsverträgen möglich ist. Und zwar, wenn eine Partei grob gegen vertragliche Pflichten verstößt und die Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist dem Vertragspartner nicht zumutbar ist, ergibt sich die Möglichkeit der fristlosen Kündigung. Dieses Recht haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen. Geregelt werden außerordentliche Kündigungen in § 626 Bürgerliches Gesetzbuch.

Vorraussetzungen

So ist es in erster Linie erforderlich, dass ein Kündigungsgrund vorliegt der so erheblich ist, dass das Abwarten einer ordentlichen Kündigungsfrist dem Kündigenden nicht zugemutet werden kann. Oftmals ist auch eine vorherige Abmahnung vor einer fristlosen Kündigung notwendig. Im Arbeitsrecht kann ein wichtiger Grund in strafbarem Verhalten des Arbeitnehmers liegen, für den Arbeitnehmer kann sich eine Unzumutbarkeit aus Arbeitsbedingungen ergeben, die zu Gesundheitsbeeinträchtigungen führen. Dazu zählen zum Beispiel unzureichender Schutz bei Umgang mit gefährlichen Stoffen oder auch Mobbing bzw. Bossing.

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Formale Ansprüche

Wie die fristgerechte, so muss auch die fristlose Kündigung schriftlich erfolgen. Allerdings sind noch weitere Formalitäten zu beachten: Die Kündigung muss innerhalb von zwei Wochen ab Kenntnis des Grundes erfolgen. Auf Verlangen muss der Kündigende dem Gekündigten den Kündigungsgrund unverzüglich schriftlich mitteilen. Die fristlose Kündigung wird mit ihrem Zugang wirksam.

Fristlose Kündigung als Streitpunkt

In der Rechtsprechung sind zwischenzeitlich eine Vielzahl von Fällen behandelt worden, in denen eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt war. Darunter fielen zum Beispiel Arbeitsverweigerung, Beleidigung, Bestechung, Vollmachtsmissbrauch, Druckkündigung und viele weitere Kündigungsgründe. Dennoch müssen immer die jeweiligen konkreten Umstände des Einzelfalles geprüft werden. Wichtig für den Arbeitnehmer ist in diesem Fall die Beachtung der Klagefrist von drei Wochen ab Zugang der schriftlichen Kündigung für die Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht.

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