Vollstreckungstitel

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Vollstreckungstitel - Infos und Rechtsberatung

Ein Vollstreckungstitel ist das verbriefte Recht eines Gläubigers gegenüber seinem Schuldner mit den Mitteln der Zwangsvollstreckung vorzugehen.

Er enthält die Parteien und den Inhalt des Rechts (z.B. Geldforderung), das vollstreckt werden soll. Der Inhalt muss vollstreckungsfähig, daher bestimmt oder wenigstens bestimmbar sein.

Es gibt zahlreiche Arten von Vollstreckungstiteln; die wichtigsten sind gerichtliche Entscheidungen, insbesondere Urteile, Prozessvergleiche sowie vollstreckbare Urkunden (notarielle Urkunden).

Neben den festen Vollstreckungstiteln gibt es Titel, die nur vorläufig vollstreckbar sind. Dies sind Gerichtsurteile, welche noch nicht rechtskräftig sind, d.h. noch mit Rechtsmitteln angegriffen werden können. Die Vollstreckung aus einem solchen Vollstreckungstitel kann dazu führen, dass bei Aufhebung des Urteils im Rechtsmittelverfahren die Zwangsvollstreckung rückgängig gemacht werden muss. Dies kann durchaus zu Schadensersatzansprüchen führen, wenn die Zwangsvollstreckung dem Schuldner einen erheblichen Nachteil gebracht hat.

Sie können daher meist nur gegen die zuvorige Leistung einer Sicherheit vollstreckt werden.

Bei Fragen zu Einzelheiten wenden Sie sich bitte an unsere Anwälte aus dem Bereich Zivilprozessrecht.

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