Vollstreckungsschutz

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Vollstreckungsschutz: So wehren Sie sich gegen die Vollstreckung

Gegen eine gerichtlich angesetzte Vollstreckung können Sie sich gegebenenfalls mit dem sogenannten Vollstreckungsschutz zur Wehr setzen. Denn die rechtliche Regelung besagt, dass bestimmte Sachen nicht der Vollstreckung unterliegen und somit von dieser ganz oder teilweise aufgehoben werden können. In solch einem Fall spricht man auch von einer besonderen Härte, die gegen den Schuldner vorliegt und mit den guten Sitten nicht vereinbar ist.

Wann gilt der Vollstreckungsschutz?

Unpfändbar sind beispielsweise Gegenstände, die der Schuldner existenziell zum täglichen Leben braucht, wie angemessene Kleidung und eine angemessene Wohnungseinrichtung. Bei einer Räumungsklage kann der Vollstreckungsschutz unter Umständen auch greifen, wenn die Räumung der Wohnung z. B. zur Obdachlosigkeit führen würde. Hierzu gibt es unterschiedliche Urteile von Gerichten, die immer stark einzelfallabhängig sind. Bemüht sich ein Schuldner nachweisbar um eine Ersatzunterkunft und ist aber erfolglos, kann ihm Vollstreckungsschutz gewährt werden. Daneben gibt es auch bestimmte Pfändungsgrenzen zu beachten, welche es dem Schuldner ermöglichen sollen einen gewissen Lebensstandard weiterhin zu erhalten.

Wie mache ich vom Vollstreckungsschutz Gebrauch?

Spricht das Gericht eine Räumungs- oder Herausgabevollstreckung aus, sollten Sie nicht in Panik geraten und zu allererst einmal prüfen, ob ein sittenwidriger Härtefall vorliegt. Der Antrag hierfür muss aber fristgerecht zwei Wochen vor einem festgelegten Räumungstermin beim Gericht eingegangen sein. Es ist ratsam einen Vollstreckungsbescheid von einem Rechtsanwalt prüfen zu lassen, damit dieser einschätzen kann, ob und wie eine mögliche unberechtigte Vollstreckung zu verhindern ist.

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