Vertragsaufhebung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Vertragsaufhebung: Rechtliche Möglichkeiten und Konsequenzen

Die Vertragsaufhebung ist eine Form, mit der Personen, die sich gegenseitig verpflichtet haben, von dieser Verpflichtung befreien können.

Das Pflichtenverhältnis, das die Vertragsparteien untereinander begründet haben, wird aufgelöst. Dies kann nur einvernehmlich erfolgen. Es gilt der Grundsatz "pacta sunt servanda" - Verträge sind einzuhalten. Die Vertragsaufhebung ist immer dann das Mittel der Wahl, wenn die Entpflichtung durch einseitige Erklärung eines Vertragspartner nicht zulässig ist. Zum Beispiel verspricht eine Anfechtung des Vertrages nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn ein gesetzlich geregelter Anfechtungsgrund vorliegt und die Anfechtungsfrist noch nicht abgelaufen ist. Ein Rücktritt ist nur möglich, wenn die gesetzlich vorgesehenen oder vertraglich vereinbarten Voraussetzungen erfüllt sind. Bei Dauerschuldverhältnissen, zum Beispiel Miet- und Leasingverträge, kann die vertragliche Verpflichtung zwar häufig durch Kündigung beendet werden, aber oftmals ist die Kündigungsfrist für die konkrete Situation, die zum Beendigungswunsch geführt hat, nicht passend. Konnten die Parteien sich, unter Umständen mit Bedingungen, zum Beispiel Zahlung einer Abgeltung, auf eine Vertragsaufhebung verständigen, dann muss gegebenenfalls für die Wirksamkeit eine bestimmten Form, wie die notarielle Form bei Aufhebung eines Erbvertrages, eingehalten werden.

Über die Möglichkeiten einer einseitigen Entpflichtung und die zu verhandelnde Vertragsaufhebung erhalten Sie von den Kooperationsanwälten der Deutschen Anwaltshotline umfassend Auskunft. Schildern Sie unter der oben stehenden Rufnummer Ihr Problem und Sie werden sofort betraten.

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