Sicherheitsübereignung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Sicherheitsübereignung: Was es zu beachten gilt

Die Sicherheits- oder Sicherungsübereignung wird in der Praxis häufig dazu genutzt, um Kredite oder Forderungen abzusichern. Für Verbraucher ist diese Form der Kreditsicherung bei Autokäufen fast schon selbstverständlich.

Was bewirkt eine Sicherungsübereignung?

Der Vorteil für den Kreditnehmer ist, dass er die gesicherte Sache in seinem Besitz behalten kann und auch entsprechend nutzen kann. Das ist der entscheidende Unterschied zum Pfandrecht. Bei der Sicherungsübereignung wird der Kreditgeber Eigentümer der Sache. Hier ersetzt aber die für den Eigentumsübergang nach § 929 BGB erforderliche Übergabe der Sache die so genannte Sicherungsabrede (§§ 929,939 BGB). Man nennt dies auch Übergabesurrogat. Solange der Kreditnehmer seinen Kredit bezahlt, hat er auch ein Recht zum Besitz der Sache, der Sicherungseigentümer kann sie nicht einfach herausgetragen. Tritt jedoch der Sicherungsfall ein, hat der Sicherungsgeber alle Eigentümerrechte auf seiner Seite. Wenn die Schuld beglichen ist, muss der Sicherungsnehmer das Recht haben, wieder das Eigentum zurückzuerlangen.

Die Gestaltungsmöglichkeiten innerhalb der Sicherungsabrede sind hierbei vielfältig. Die Möglichkeiten reichen hier von einem automatischen Rückfall durch eine so genannte auflösende Bedingung bis hin zu einem schuldrechtlichen Anspruch auf Rückübereignung.


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