Schenkungsvertrag

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Schenkungsvertrag - Infos und Rechtsberatung

Eine Schenkung ist eine Zuwendung, durch die jemand aus seinem Vermögen einen anderen bereichert, wenn beide darüber einig sind, dass die Zuwendung unentgeltlich erfolgt, vgl. § 516 BGB.

Zuwendung in diesem Sinne ist jeder Vermögensvorteil (z.B. Sachen, Rechte oder der Erlass einer Schuld). Die Bereicherung muss unentgeltlich erfolgen. Es darf also keine Verbindung mit einer Gegenleistung vorliegen. Denkbar ist auch eine teilweise unentgeltliche Leistung, z.B. durch einen Verkauf einer Immobilie unter dem Wert. Die Schenkung kann auch mit Auflagen verbunden werden.Der Schenkungsvertrag, das heißt der Vertrag, durch den eine Leistung schenkweise versprochen wird, bedarf grundsätzlich der notariellen Beurkundung. Das Fehlen einer notariellen Beurkundung wird aber geheilt, wenn die Schenkung vollzogen worden ist, d.h. wenn der geschenkte Gegenstand, z.B. ein Geldbetrag, dem Beschenkten übergeben und übereignet wurde.

Häufig entstehen rechtliche Probleme mit den erbrechtlichen Folgen einer Schenkung, mit der Wirksamkeit einer nicht notariell beurkundeten Schenkung oder den Möglichkeiten des Widerrufs einer Schenkung der bekanntlich bis zu einer Frist von 10 Jahren in Betracht kommt.


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