Rücktrittsrecht: Unter diesen Voraussetzungen können Sie sich von einem Vertrag lösen

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Ein Vertrag kommt durch 2 übereinstimmende Willenserklärungen zustande. Grundsätzlich können sich die Parteien ohne Grund nicht mehr vom geschlossenen Vertrag lösen.

Wann gibt es ein Rücktrittsrecht? Die Parteien können sich nur dann vom Vertrag lösen, wenn ihnen ein Widerrufs-, Kündigungs-, oder Rücktrittsrecht zusteht. Dabei gibt es ein vertragliches sowie ein gesetzliches Rücktrittsrecht.

Demnach kann ein Rücktrittsrecht zwischen den Parteien vertraglich vereinbart werden. Diese sollte befristet sein. Eine Frist dient der Sicherheit, dass der Rücktritt nicht willkürlich auch nach längerem Zeitraum durchgeführt werden kann. Sobald die Frist erlischt, erlischt auch das Rücktrittsrecht.

Gesetzliche Rücktrittmöglichkeiten ergeben sich nach § 346 Abs. 1 2. BGB etwa bei Leistungsstörungen. Leistungsstörungen sind vorliegend, wenn der Schuldner nicht leistet, nicht rechtzeitig leistet, fehlerhaft leistet oder bei der Leistung Schutzpflichten verletzt. In solch einem Fall gibt man dem Gläubiger die Möglichkeit zurückzutreten, oder wenn es sich um einen gegenseitigen Vertrag handelt, auch von seiner Gegenleistung befreit zu werden. Der Rücktritt erfolgt durch eine Erklärung gegenüber dem anderen Vertragsteil. Dies bedeutet, dass die Gegenseite Kenntnis von der Erklärung erlangen muss. Es handelt sich somit um eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die der anderen Vertragspartei zugehen muss. Ein Rücktritt muss jedoch genau geprüft werden, denn wenn man voreilig und unüberlegt den Rücktritt erklärt, kann man sich u.U. schadensersatzpflichtig machen.

Informieren Sie sich daher vor einem Rücktritt bei der Deutschen Anwaltshotline telefonisch oder per E-Mail. Unsere kompetenten Kooperationsanwälte stehen für Sie gerne für eine Rücksprache zur Verfügung!

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