Posteingang - Infos und Rechtsberatung

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Die Post gilt im rechtlichen Sinne mit ihrer Aushändigung beim Empfänger als eingegangen.

Das heißt aber nicht, dass der Briefträger sie nicht einfach nur in den Briefkasten werfen kann. So gilt die Post bis 18 Uhr als an diesem Tag eingegangen und nach 18 Uhr als am nächsten Tag eingegangen. Ein Posteingang zu Unzeiten z.B. außerhalb der üblichen Geschäftszeiten, Nachts oder Sonntags gilt grundsätzlich am darauffolgenden Werktag als eingegangen. Darauf muss man unbedingt achten, wenn beispielsweise eine Frist eingehalten werden muss.

Achtung: Der Benachrichtigungszettel beim Einschreiben mit Rückschein ist kein Ersatz für den Posteingang da der Empfänger durch den Benachrichtigungszettel noch nichts über den Inhalt des Schreibens erfährt. Daher kann das Einschreiben/Rückschein-Verfahren ein relativ unsicheres Verfahren sein, wenn der Empfänger nicht anwesend ist und die Sendung auch bei der Post nicht abholt. Dann ist sie im rechtlichen Sinne nicht zugegangen. Dies kann z.B. bei der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durchaus dazu führen, dass die Kündigung erst einen Monat später wirksam wird, was zu einem erheblichen Schaden des Kündigenden (Lohnzahlung) führen kann. Dagegen gilt ein Einwurfeinschreiben mit Einwurf als zugegangen Die sicherste Methode ist jedoch die persönliche Übergabe. Für Behördenschreiben gilt nach § 4 Abs. 2 S.2 Verwaltungszustellungsgesetz folgendes: "Im Übrigen gilt das Dokument am dritten Tag nach der Aufgabe zur Post als zugestellt, es sei denn, dass es nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist."

Fragen zum Posteingang und Zugang beantworten Ihnen gerne die selbstständigen Kooperationsanwälte der Deutschen Anwaltshotline.

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