Konventionalstrafe

Autor:  Redaktion Deutsche Anwaltshotline AG.

Konventionalstrafe: Wann sie vorliegt und wie sie geregelt ist

Die Konventionalstrafe (auch Vertragsstrafe genannt) bedarf besonderer vertraglicher Vereinbarung. Gesetzlich geregelt ist die Konventionalstrafe in den §§ 339 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

Wann liegt eine Konventionalstrafe vor?

Sie liegt vor, wenn der Schuldner dem Gläubiger für den Fall, dass er seine Verbindlichkeit nicht erfüllt, die Zahlung einer Geldsumme als Vertragsstrafe verspricht. Ihr Zweck ist es, die Erfüllung der Hauptverbindlichkeit als Druckmittel zu sichern. Die Strafe kann unabhängig davon anfallen, ob ein Schaden entstanden ist. Vertragsstrafen werden nicht selten im Arbeitsvertrag, im Werkvertrag, insbesondere im Bauvertrag oder im Werklieferungsvertrag vereinbart. In Arbeitsverträgen werden sie zum Beispiel bei Nichtantreten einer Arbeitsstelle, beim Verlassen des Betriebes ohne Einhaltung der Kündigungsfrist oder bei Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot verhängt.

Wie sieht eine solche Strafe aus?

Inhalt und Höhe der Strafe richten sich nach der getroffenen Abrede. Hält ein Schuldner die festgesetzte Strafe für zu hoch, kann er die Abrede richterlich prüfen lassen. Für einen Kaufmann gilt dies gemäß 348 HGB grundsätzlich nicht.

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